11.06.2024 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Forderungsvollstreckung
Im Zusammenhang mit Pfändungen sind immer wieder die Vergütungsansprüche von Rechtsanwälten gegenüber der Staatskasse bedeutsam, wenn diese im Wege der Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe (§ 121 ZPO, § 78 FamFG, § 11a ArbG) bzw. in Strafsachen gerichtlich beigeordnet bzw.
bestellt (§ 45 RVG) oder im Rahmen der Beratungshilfe tätig geworden sind (§ 44 RVG). Solche Ansprüche sind als reine Geldforderungen pfändbar. Der folgende Beitrag klärt auf.
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21.05.2024 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Prothetik
Frage: „ Ich hätte eine Nachfrage zur Beantragung eines HKP für das unten stehende Befundschema. Als Regelversorgung gibt mir die Abrechnungssoftware u. a. eine Teleskopprothese mit den Zähnen 34 und 43 als Pfeilerzähnen an. Geplant ist eine Brücke von 37 bis 46. Die Krankenkasse hat die Genehmigung abgelehnt. Begründung: Der Festzuschuss 3.2 sei für die Teleskope auf den Zähnen 34 und 43 nicht ansetzbar, da auch eine Brücke angefertigt werden könne. Wir sollen anstelle der ...
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25.06.2024 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Sicherheitsleistung
Der BGH hat über die Änderung von Art und Höhe der im Berufungsurteil zur Abwendung der Zwangsvollstreckung ausgesprochenen Sicherheitsleistung entschieden. Der folgende Beitrag fasst das Wichtigste zusammen.
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11.06.2024 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Arbeitgeberdarlehen
In VE 12, 206 und VE 21, 9 haben wir über die Lohnabrechnung als Informationsquelle und die Berücksichtigung eines Arbeitgeberdarlehens berichtet. Wurde das Darlehen vor Wirksamkeit der Pfändung gewährt, kann der Arbeitgeber die gepfändeten Lohnanteile ggf. einbehalten, soweit er zuvor eine wirksame Aufrechnungsvereinbarung mit dem Schuldner getroffen hat. Handelt es sich um einen Schuldner mit mehreren Unterhaltspflichten und hat der Gläubiger nach § 850c Abs. 6 ZPO einen Beschluss ...
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21.03.2024 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · KFO
Zahnstellungskorrekturen mittels Alignern sind zwar nicht zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) berechnungsfähig, sie können aber auch mit GKV-Patienten privat vereinbart werden. Nachdem die Basisinformationen (AAZ 04/2024, Seite 11 ff.) und die relevanten Gebührenziffern im Zusammenhang mit einer Aligner-Therapie bereits vorgestellt wurden (Abruf-Nrn. 49958357 und 49963113 ), zeigen diese drei Beispiele die Gestaltung von Therapieplänen bei unterschiedlichen ...
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