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15.09.2015 · Fachbeitrag aus Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · Steuern kompakt – GoBD 2014

Offizielle Aufhebung der GoBS und der GDPdU

Im Umsatzsteueranwendungserlass (UStAE) wurde bisher an diversen Stellen auf die „GoBS“ [Grundsätze ordnungsmäßiger DV-gestützter Buchführungssysteme] und auf die „GDPdU“ [Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen] Bezug genommen. Diese gelten jedoch seit 1.1.2015 nicht mehr. In einem BMF-Schreiben vom 5.5.2015 wurde diese Problematik aufgegriffen. Der UStAE wird, soweit bislang auf die „GoBS“ und „GDPdU“ Bezug genommen wurde, auf die GoBD ... > lesen

01.07.2006 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Schönheitsreparaturen

Summierungseffekt auch bei Zusammentreffen von Formular- und Individualklausel möglich

Ein zur Unwirksamkeit einer Formularklausel führender so genannter Summierungseffekt auf Grund des Zusammentreffens zweier - jeweils für sich genommen - unbedenklicher Klauseln kann auch vorliegen, wenn nur eine der beiden Klauseln formularmäßig, die andere dagegen individuell vereinbart worden ist (BGH 5.4.06, VIII ZR 163/05, n.v., Abruf-Nr. 061504 ). > lesen