30.03.2021 · Musterformulierungen · Arbeitsvertragsrecht · Arbeitsvertrag
Ergänzungsvereinbarung zum Arbeitsvertrag: Prämienvereinbarung
Ausgehend von einem betriebsratslosen Betrieb, stellt das Muster eine Prämienvereinbarung in Form einer Ergänzungsvereinbarung zu den Arbeitsverträgen aller ArbN dar. Die in diesem Muster enthaltenen Formulierungen lassen sich ohne Weiteres jedoch auch im Entwurf einer Betriebsvereinbarung, die Gegenstand der Verhandlungen zwischen dem ArbG und dem Betriebsrat sein kann, umsetzen. Selbstverständlich muss das Muster individuell auf die Bedürfnisses des jeweiligen Unternehmens oder Betriebs angepasst werden, insbesondere was die Verteilung des Prämientopfs an sich angeht. Darüber hinaus ist es in Betrieben mit Betriebsrat erforderlich, das Muster in einem Betriebsvereinbarungs-Entwurf „umzustricken“. Dieser sollte neben einer möglichen Präambel unter anderem auch die genaue Definition des betrieblichen und persönlichen Geltungsbereichs und die Fragen der Kündigungsmöglichkeit sowie der etwaigen Nachwirkung (vgl. hierzu § 77 Abs. 5 und 6 BetrVG) transparent und nachvollziehbar regeln.
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