05.06.2024 · Fachbeitrag aus CB · Kostenerstattung
Frage : „Wir haben einen privat Zusatzversicherten stationär behandelt. Der Patient hat eine Wahlleistungsvereinbarung abgeschlossen. Die Kosten des Aufenthalts hat die Zusatzversicherung übernommen. Nun hat der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MD) den Fall als ambulant eingestuft. Die private Zusatzversicherung fordert ihr Geld zurück. Zu Recht? Und: Wenn ja, muss der Patient die Kosten aus eigener Tasche zahlen?“
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04.06.2024 · Nachricht aus CB · Onkologie
Frage: „Wie würden Sie eine zur Ablatio des Ohres (bei Tumor/Karzinom) erforderliche Operation nach GOÄ abrechnen?“
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04.06.2024 · Fachbeitrag aus CB · DRG-Abrechnung
Dürfen Krankenhäuser eine intensive Notfallbehandlung, die nur 16 Minuten dauert und in der bereits Reanimationsmaßnahmen eingeleitet werden, als stationäre Behandlung abrechnen? Ja. Zu diesem Ergebnis kam das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg (Urteil vom 18.03.2024, Az. L 4 KR 1217/22). Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung, die das Bundessozialgericht (BSG) zu dieser Rechtsfrage bereits zugunsten der Krankenhäuser gefällt hat (Urteil vom 29.08.2023, B 1 KR 15/22 R).
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03.06.2024 · Fachbeitrag aus CB · Rechtsprechung
Seit Jahren ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur umstritten, ob für juristische Personen (z. B. Krankenhausträger, Privatkliniken, MVZ in Form einer GmbH) bei Abrechnung ambulanter ärztlicher Leistungen angestellter oder verbeamteter Ärzte die GOÄ gelten soll. Teils wurde die Liquidation von Pauschalhonoraren für zulässig gehalten, wenn der Behandlungsvertrag nicht mit den Ärzten selbst, sondern mit der Institution geschlossen wird. Teils wurde die Bindung ...
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03.06.2024 · Fachbeitrag aus CB · DRG-Abrechnung
Ob eine bestimmte Krankenhausleistung als ambulant, vollstationär oder teilstationär abzurechnen ist, beschäftigt die Gerichte regelmäßig. Im Fall einer äußeren Wendung verwies das Bundessozialgericht (BSG) die Sache zwar an die Vorinstanz zurück (Urteil vom 21.03.2024, Az. B 1 KR 37/22 R). Gleichwohl tätigte das höchste deutsche Sozialgericht bereits eindeutige Aussagen zur rechtlichen Einschätzung.
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29.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Strafrecht
Wer als Arzt seine Sorgfaltspflicht bei der Funktionsüberprüfung nicht einhält, kann sich strafbar machen. Das musste ein Anästhesist in einer Klinik erfahren, der die Sauerstoffunterversorgung des Patienten nicht hatte beheben können. Der Patient verstarb. Das Landgericht (LG) Bielefeld verurteilte den Arzt wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung (Urteil vom 22.06.2023, Az. 022 Ns-446 Js 543/19-33/22). Der Fall zeigt, wie ...
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24.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Forschung
Die Bundesregierung hat am 27.03.2024 den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes verabschiedet. Mit ihm soll ein – aus der Sicht der Bundesregierung wichtiger – Teil ihres aus dem Dezember 2023 stammenden Strategiepapiers „Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Pharmabereich in Deutschland“ umgesetzt werden. Erklärtes Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Dadurch ...
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23.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · In eigener Sache
Woran denken Sie, wenn Sie die Jahreszahl 1974 lesen? An den zweiten WM-Titel für die DFB-Elf? An die Fertigung des ersten VW Golf I? An die Wahl von Helmut Schmidt zum neuen Bundeskanzler? Oder an den Gewinn des Grand Prix Eurovision de la Chanson durch die schwedische Popgruppe ABBA? Alles richtig! Doch auch im westfälischen Nordkirchen trug sich Bemerkenswertes zu: Mit dem ersten Informationsdienst des IWW Instituts begann eine Erfolgsstory, die auch heute noch weitergeht. Das ...
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22.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Was tun, wenn es unter der Narkose plötzlich zu einem Abfall der Blutsauerstoffkonzentration kommt? Unter Umständen kann es geboten sein, probatorisch zu einer alternativen Beatmungsmethode zu wechseln. Unter Umständen kann es dann ein Behandlungsfehler sein, wenn ein künstlich beatmeter Patient am Beatmungsgerät verbleibt. In einem solchen Fall hat das Oberlandesgericht (OLG) München eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen – und die Behandlerseite verurteilt (Urteil vom ...
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21.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausreform
In der Versorgung von Patientinnen mit Brustkrebs und von Patienten mit Herzinfarkt bestehen weiterhin schwere Qualitätsprobleme in der deutschen Krankenhauslandschaft. Das ist eines der zentralen Ergebnisse des vom Wissenschaftlichen Institut der AOK (WIdO) herausgegebenen Krankenhausreports 2024 (kostenfreier Download als PDF, 520 Seiten online unter iww.de/s10920 ).
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