01.07.2001 · Fachbeitrag · Verfahrensrecht

Häufige Fehler im Finanzgerichtsprozess und deren Vermeidung

| Die FGO weist eine Reihe von strengen Formalien und Verfahrensregeln auf, die sich bei Missachtung durch den steuerlichen Berater als endgültige Erfolgshindernisse darstellen und zum Verlust des Prozesses führen, ohne dass eine Entscheidung in der Sache ergeht. Abgesehen von den Haftungsproblemen für den Berater führt dies nicht selten dazu, dass der nach Art. 19 Abs. 4 GG verbürgte Anspruch des Bürgers auf gerichtlichen Rechtsschutz leerläuft. Das Verfahrensrecht ist nicht einfach und oft nicht ohne weiteres durchschaubar. Gerade steuerliche Berater, die nur selten Klageverfahren vor dem Finanzgericht führen, haben mitunter Schwierigkeiten, sich verfahrensrechtlich zutreffend zu verhalten. Das Ziel dieses Beitrages ist es daher, dem steuerlichen Berater eine Hilfestellung im Verfahrensdschungel zu geben und damit die Zahl „verfahrener Verfahren“ zu verringern. |