10.11.2016 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 1/2
Musterschreiben bei Umnutzung und Nutzungsänderung (genehmigungspflichtig)
Mit dem nachfolgenden Musterschreiben werden Auftraggeber über die Notwendigkeit informiert, auch bei Nutzungsänderungen (z.B. Wohngebäude in Rechtsanwalts- oder Arztpraxis) bauordnungsrechtliche Risiken zu beachten. Nicht selten sind bei Nutzungsänderungen Bauanträge erforderlich. Teilweise liegt auch schon bei der vorgefundenen Nutzung eine nicht genehmigte Nutzung vor, so dass der Antrag auf Nutzungsänderung von vornherein scheitert und die illegale Nutzung untersagt wird. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, den bauordnungsrechtlichen Rahmen bereits bei Auftragserteilung zu klären, denn eine vergebliche Planung ist eine sog. Wegwerfplanung.
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