19.06.2019 · Nachricht · Elektromobilität
Mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 15.06.2019 (Abruf-Nr. 209437 ) wurden die Voraussetzungen geschaffen, damit Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange am Straßenverkehr teilnehmen können. Diese sind versicherungspflichtig.
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19.06.2019 · Nachricht ·
Sozialversicherung
Auf Honorarbasis tätige Ärzte und Pflegekräfte streiten immer wieder um ihren sozialversicherungsrechtlichen Status. Das BSG hat zwei Fallkonstellationen entschieden, das LSG Bayern eine.
18.06.2019 · Fachbeitrag ·
Provision/Rückforderung
Das OLG München setzte sich jüngst wieder mit der Frage nach der Berechtigung von Provisionsrückforderungen auseinander. Tenor: § 8 VVG schränkt die Pflicht des Versicherers zur Nachbearbeitung notleidender ...
18.06.2019 · Nachricht ·
Gesetzliche Unfallversicherung
Unfallversicherungsschutz kann auch nach Verlassen des direkten Wegs zur Arbeit bestehen, wenn der Weg aus Sicherheitsgründen verlassen wird. Das hat das SG Osnabrück im Fall einer bei einem Juwelier beschäftigten Arbeitnehmerin entschieden.
18.06.2019 · Nachricht ·
Kfz-Versicherung
Ein Rabatt, den ein Automobilhersteller „Menschen mit Handicap“ gewährt, ist bei einer Neuwertentschädigung anzurechnen, wenn der Geschädigte ein Neufahrzeug mit einem solchen Rabatt gekauft hat, entschied das ...
14.06.2019 · Nachricht ·
Lebensversicherung
Die Möglichkeit des Berechtigten einer Lebensversicherung, deren Versicherungsleistung von der Wertentwicklung eines Anlagestocks abhängt, aus mehreren standardisierten Anlagestrategien zu wählen, begründet allein ...
07.06.2019 · Nachricht ·
Elektromobilität
Die Bundesregierung verlängert die Kaufprämie (auch Umweltbonus genannt) für Elektrofahrzeuge mit den derzeit gültigen Fördersätzen bis zum 31.12.2020. Nach der bisherigen Regelung wäre die Absatzförderung am 30.06.2019 ausgelaufen.
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