05.04.2024 · Fachbeitrag · La Traviata und das Kassengesetz

Welche Auswirkung hat die Kritik des BRH an der Wirksamkeit der Kassen-Nachschau auf die Praxis?

von Dipl.-Finw. (FH) Edo Diekmann und Dipl.-Finw. Tobias Teutemacher, beide Münster

| Leser werden sich beim Lesen der Überschrift fragen, welcher Bogen von Giuseppe Verdis Oper zum Kassengesetz geschlagen werden soll. Beim Opernabend und der Lektüre des Programmhefts zur Oper ergab sich diese Gedankenverknüpfung. La Traviata bedeutet „die vom Weg Abgekommene“ und die Autoren werden in diesem Beitrag untersuchen, ob nach Auffassung des Bundesrechnungshofs (BRH) das Kassengesetz (noch) auf Kurs ist oder vom Weg zu einer sicheren und gesetzeskonformen Kassenführung abgekommen ist. |

1. Hintergrund

Der BRH veröffentlichte am 4.10.23 auf seiner Internetseite (www.brh.de, zuletzt aufgerufen am 2.4.24) seine „Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium der Finanzen über die Prüfung Verfahren, Möglichkeiten und Wirksamkeit der Kassen-Nachschau nach § 146b AO“. Bereits in 2003 hatte der BRH das Bundesfinanzministerium (BMF) aufgefordert, elektronische Kassensysteme eingriffssicher zu machen (Nr. 54 der Bemerkungen 2003 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes).

Es sollte aber noch bis zum 16.12.16 dauern, bis das Kassengesetz vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde. Zudem stellte der BRH mit seinen Bemerkungen 2016 fest, dass das BMF die Empfehlungen des BRH durch das in mehreren Stufen umzusetzende Kassengesetz erfüllt habe (Sh. Nr. 32 [Schluss mit manipulierten elektronischen Kassenaufzeichnungen] in den BRH-Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes ‒ Band II). Insoweit macht die vom BRH in 2023 abgeschlossene erneute Prüfung Sinn, ob der Gesetzesvollzug durch die Steuerverwaltung zufriedenstellend erfolgt und die Sicherheitsziele des Kassengesetzes erreicht werden können.