· Fachbeitrag · Doppelbesteuerung
BMF zur Anwendung von Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln in DBA
| Unter Berücksichtigung des BFH-Urteils 17.10.07 (I R 96/06, BStBl II 08, 953 ) nimmt das BMF in einem koordinierten Ländererlass ausführlich zur Anwendung der Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln in DBA Stellung (BMF 20.6.13, IV B 2 - S-1300/09/10006, Abruf-Nr. 132760 ). |
DBA können unterschiedliche Regelungen enthalten, um zu verhindern, dass die Abkommensanwendung zur Nichtbesteuerung von Einkünften bzw. zur ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Abkommensvorteilen führt. Je nach Ausgestaltung dieser Bestimmungen unterscheidet man hauptsächlich zwischen Rückfall- bzw. Subject-to-tax-Klauseln (Besteuerungsvorbehalte), Remittance-base-Klauseln (Überweisungsklauseln) und Switch-over-Klauseln (Umschaltklauseln). Diese Klauseln sind vorrangig vor den nationalen Vorschriften (u.a. § 50d Abs. 8 und 9 EStG) anzuwenden.
Hinweis | Das Schreiben im Volltext finden Sie auf der Homepage des BMF oder unter der Abruf-Nr. 132760.
