24.01.2019 · Fachbeitrag aus WVM · Versicherungsrecht
Vielfach wird die Meinung vertreten, dass die Kündigung eines Versicherungsvertrags, die dem Versicherer z. B. erst an einem Montag zugeht, noch wirksam ausgesprochen worden sei, obwohl das Fristende der Kündigung der vorhergehende Samstag oder Sonntag gewesen wäre. Demzufolge träte an Stelle des Samstags, des Sonntags oder eines staatlich anerkannten Feiertags der nächste Werktag. Folge: Die eigentlich nicht fristgerechte Kündigung wäre wegen dieser gesetzlichen Fiktion noch wirksam ...
> lesen
22.01.2019 · Fachbeitrag aus WVM · Gesetzliche Unfallversicherung
In der gesetzlichen Unfallversicherung wird der Sturz auf der Treppe bei Versicherten mit „Home-Office“ oder Büro im Haus regelmäßig nicht als Arbeitsunfall anerkannt. Argument der Berufsgenossenschaft: Wohnung und Arbeitsstätte liegen in einem Gebäude. In diesen Fällen stehen nur die jeweiligen Arbeitsräume, nicht aber die Wege innerhalb des Gebäudes unter Versicherungsschutz. Anders sieht es jetzt erfreulicherweise das BSG.
> lesen
22.01.2019 · Fachbeitrag aus WVM · Sozialversicherungspflicht
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat die wiederholt mehrwöchige Tätigkeit von zwei Assistenz- bzw. Stationsärzten in Krankenhäusern auf Honorarbasis als abhängige Beschäftigung eingestuft. Das LSG ist damit der Ansicht der Rentenversicherungsträger im Betriebsprüfungsverfahren gefolgt. Das letzte Wort hat nun das BSG (Az. B 12 R 22/18 R und Az. B 12 R 23/18 R).
> lesen
15.01.2019 · Nachricht aus WVM · Geringfügige Beschäftigung
Bei einem Beschäftigungsverhältnis in der Gleitzone (Midijobs) handelt es sich um ein Arbeitsverhältnis mit einem monatlichen Verdienst zwischen 450,01 Euro und 850,00 Euro. Die monatliche Entgeltobergrenze wird erst zum 01.07.2019 von 850 Euro auf 1.300 Euro erhöht, und nicht zum 01.01.2019 (wie berichtet).
> lesen
14.01.2019 · Nachricht aus WVM · Versicherungsrecht
Jeder Makler kennt es – ein Versicherungsvertrag soll auf den letzten Drücker gekündigt werden. Doch ist etwa die Kündigung einer Kfz-Versicherung am 30.11. wirksam, wenn sie z. B. erst nach 22:00 Uhr per Fax, E-Mail oder mittels eingeworfenem Brief beim Versicherer eingeht? Die Antwort lautet: Nein.
> lesen
10.01.2019 · Nachricht aus WVM · Versicherungsrecht
Ein Leser fragt: Der vom Versicherer vorgegebene Antrag enthält eine Laufzeit von drei Jahren. Dieser Antrag wurde angenommen. Jetzt schreibt der Versicherer, die jährliche Laufzeit sei mittlerweile üblich. Zu den längeren Vertragslaufzeiten gebe es Urteile. Welche Laufzeit gilt?
> lesen
10.01.2019 · Fachbeitrag aus WVM · Lebensversicherung
Verpflichtet sich der Erwerber eines Grundstücks neben einer Geldzahlung an den Veräußerer, zu dessen Gunsten eine Sofortrenten-Lebensversicherung gegen Einmalzahlung abzuschließen, so errechnet sich der Veräußerungserlös als Summe von Barzahlung und Einmalzahlung. So sieht es das FG Baden-Württemberg (Urteil vom 18.07.2018, Az. 7 K 1131/18, Abruf-Nr. 205321 ). Der Veräußerer wendet sich gegen das Urteil. Er hat Nichtzulassungsbeschwerde beim BFH (Az. IX B 91/18) eingelegt, um eine ...
> lesen
08.01.2019 · Fachbeitrag aus WVM · Arbeitgeberleistungen
Das „Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ (Abruf-Nr. 205730 ) passt die steuerlichen Regelungen an die Regelungen im Präventionsgesetz an. Das führt zu zwei Änderungen in § 3 Nr. 34 EStG.
> lesen
07.01.2019 · Nachricht aus WVM · Kfz-Steuer
Muss die Kfz-Steuer auch bei einem Dieselfahrverbot in voller Höhe gezahlt werden oder hat der Halter Anspruch auf eine Reduzierung? Das will ein Dieselfahrer vom BFH wissen. Er hat gegen eine für ihn ungünstige Entscheidung des FG Hamburg Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt.
> lesen
07.01.2019 · Nachricht aus WVM · Gesetzliche Unfallversicherung
Wann ist ein Unfall als versicherter Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII einzustufen? Diese Frage beschäftigt häufig die Gerichte, gerade wenn es um eine gemischte Tätigkeit geht. Zwei Urteile zeigen, dass ohne betrieblichen Bezug kein versicherter Arbeitsunfall vorliegt.
> lesen
3743 Treffer für »«
Zurück
