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  • 21.12.2023 · Erledigtes Verfahren · KN Pos 3307 · VII R 5/21

    Einreihung, Einfuhrabgaben, Tarifierung

    Letzte Änderung: 21. Dezember 2023, 14:04 Uhr, Aufgenommen: 21. Mai 2021, 08:45 Uhr

    Einreihung von OhrkerzenSind sog. Ohrkerzen mit der durchschnittlichen Zusammensetzung (absteigend nach Gewichtsteilen) aus Baumwolle, Bienenwachs, einem Sicherheitsfilter aus Bio-Plastik sowie ätherischen Ölen, die zur Entspannung und/oder Gesundheitsprävention in der Naturheilkunde eingesetzt werden unter die Position 3307 einzureihen oder als Kerze in die Position 3406?

    Gericht: Bundesfinanzhof

    Aktenzeichen: VII R 5/21

    Normen: KN Pos 3307, KN Pos 3406

    Erledigt durch: Zurücknahme der Revision

    Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger