Dauernde Last, Vermögensübergabe, Versorgung, Surrogation, Veräußerung

Versorgungsleistungen als dauernde Last: Zulässige Umschichtung von existenzsicherndem Vermögen bei späterem Verkauf der von den Eltern auf die Klägerin gegen Übernahme von Verbindlichkeiten und Zahlung von Versorgungsleistungen übertragenen Grundstücke und Einbringung der Veräußerungserlöse in das Erträge erwirtschaftende Betriebsvermögen des Ehemannes oder Beendigung des sachlichen Zusammenhangs zwischen den Zahlungsverpflichtungen und der Übertragung der existenzsichernden Wirtschaftsgüter?

Gericht: Bundesfinanzhof

Aktenzeichen: X R 35/10

Vorinstanz: Finanzgericht Düsseldorf 9.6.2010 7 K 4178/08 E

Normen: EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, EStG § 12 Nr 2

Erledigt durch: Urteil vom 08.12.2010, unbegründet.

Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger