05.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Einkommensermittlung
Die Schwierigkeit im Unterhaltsrecht liegt i. d. R. nicht darin, den Ehegatten- oder Kindesunterhalt zu berechnen, sondern darin, das jeweilige Einkommen richtig zu ermitteln, insbesondere, wenn dieses Schwankungen unterliegt, z. B. aufgrund von Kurzarbeit.
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05.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Übertragung der Entscheidungsbefugnis
Das AG Frankenthal hat darüber entschieden, nach welchen Kriterien die Übertragung des Rechts auf Schulwahl (hier: Einschulung in eine Waldorf- statt in eine Regelgrundschule) auf einen Elternteil allein erfolgt (AG
Frankenthal 25.6.20, 71 F 79/20 eA, Abruf-Nr. 216611 ).
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Rechtsprechungsübersicht
Verfahrensrechtlich haben Probleme der Beteiligung am Betreuungsverfahren, u. a. der Beteiligung naher Angehöriger, aber auch der Anhörung des Betroffenen und fachärztliche Gutachten die Gerichte beschäftigt.
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Abstammungsrecht
Das OLG Celle hält § 1592 BGB für verfassungswidrig, da nach dessen Wortlaut nur Männer Väter sein können.
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Der BGH zeigt, wie Kindesunterhalt bei Fremdbetreuung ermittelt wird.
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01.07.2021 · Fachbeitrag aus FK · Familienstreitsache
Der BGH hat entschieden, wann die Frist zur Beschwerdeeinlegung in
einer Familienstreitsache beginnt, wenn das den Beteiligten zugestellte Schriftstück vom verkündeten Beschluss abweicht.
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28.06.2021 · Nachricht aus FK · Kostenregelung
Wollen Parteien festlegen, wer in welcher Höhe die außergerichtlichen Kosten trägt, kann dies im Vergleich berücksichtigt werden. Solche Regelungen müssen aber präzise formuliert sein, meint das OLG Brandenburg (25.3.21, 9 WF 61/21, Abruf-Nr. 223041 ). Dasselbe gilt, wenn die Kostenfrage in eine notarielle Scheidungsvereinbarung einbezogen werden soll.
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21.06.2021 · Fachbeitrag aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
Oft regeln die Kindeseltern das Umgangsrecht außergerichtlich. Dabei kann das Bedürfnis bestehen, einer solchen Einigung den Charakter eines Vollstreckungstitels durch gerichtliche Billigung zu verschaffen. Ist dies möglich und kann dafür VKH bewilligt werden?
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