18.04.2019 · Nachricht · Mai 2019

Ausgewählte Online-Nachrichten auf einen Blick

| Zwischen den Erscheinungsterminen der gedruckten Ausgabe von PFB Praxis Freiberufler-Beratung halten wir Sie regelmäßig online auf dem Laufenden. Hier ist ‒ jeweils nur kurz angerissen ‒ eine Auswahl der interessantesten Meldungen. Alle Online-Nachrichten finden Sie im Volltext unter dem Veröffentlichungsdatum auf iww.de/pfb . |

• Einkommensteuer ‒ Werbungskostenabzug von Aufwendungen für einen „Schulhund“: Nach Auffassung des FG Düsseldorf sind Aufwendungen einer Lehrerin für einen privat angeschafften sog. Schulhund, der im Rahmen eines Schulhund-Konzepts an allen Schultagen hauptsächlich in Inklusionsklassen eingesetzt wird, anteilig Werbungskosten und damit keine insgesamt nicht abziehbaren Aufwendungen der privaten Lebensführung (FG Düsseldorf 14.9.18, 1 K 2144/17 E, Rev. BFH VI R 52/18, Nachricht vom 9.4.19).

• Praxisnachfolge ‒ LSG kassiert ermessensfehlerhaften Bescheid zur Nachbesetzung: Die Auswahl des Praxisnachfolgers richtet sich nach § 103 Abs. 4 S. 4 ff. SGB V sowie Abs. 5 S. 3 SGB V. Der Zulassungsausschuss hat unter mehreren Bewerbern, die die ausgeschriebene Praxis als Nachfolger des bisherigen Vertragsarztes fortführen wollen, den Nachfolger nach pflichtgemäßem Ermessen auszuwählen (§ 103 Abs. 4 S. 4 SGB V). Bei der Auswahl der Bewerber sind die in § 103 Abs. 4 S. 5 SGB V gelisteten Auswahlkriterien zu berücksichtigen. Zusätzlich bestimmt § 103 Abs. 5 S. 3 SGB V, dass die Dauer der Eintragung in die Warteliste zu berücksichtigen ist (LSG Nordrhein-Westfalen 19.12.18, L 11 KA 86/16, Nachricht vom 9.4.19).