19.09.2024 ·
Sonderausgaben · Downloads · Weitere Themen
Die Sonderausgabe vermittelt einen umfassenden Überblick über den Bereich „ESG“ – „Environmental“, „Social“ und „Governance“ und die rechtliche Landschaft der ESG-Compliance. Neben der Nachhaltigkeitsberichterstattung, insbesondere der CSRD und deren Schnittstellen zu anderen Regularien, beleuchtet die Sonderausgabe bei dem Thema „Green Tax“ steuerrechtliche Aspekte wie den CO2-Grenzausgleichsmechanismus und die Plastikabgabe. Abschließend werden straf- und ... > weiter
19.08.2024 ·
Downloads allgemein · Downloads · Weitere Themen
Die Strafermittlungsbehörden legen Sonderbände an, um die Ermittlungsakte übersichtlich und nachvollziehbar zu halten, um Teilaspekte der Ermittlung sachgerecht zusammenzufassen und in sich geordnet darzustellen. Hierbei gibt es Überschneidungen zu möglichen Beiakten, da teilweise Akten nach Sichtung nicht zur Ermittlungsakte als Beiakte hinzugezogen werden, sondern Kopien der eingesehenen Akten in einem Sonderband abgelegt werden. > weiter
19.08.2024 ·
Downloads allgemein · Downloads · Weitere Themen
Die Strafverfolgungsbehörde oder die Staatsanwaltschaft können Akten von Fachbehörden oder Gerichten hinzuziehen. Diese Beiakten werden dadurch ein Teil der Ermittlungsakte und zum Gegenstand der Akteneinsicht, § 147 Abs. 1 StPO. > weiter
16.05.2024 ·
Checklisten · Downloads · Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren
Die Übersicht zeigt, wie der Subventionsbetrug (§ 264 StBG) vom Betrug (§ 263 StGB) und Computerbetrug (§ 263a StGB) abzugrenzen ist. > weiter
18.03.2024 ·
Sonderausgaben · Downloads · Besteuerungsverfahren und Betriebsprüfung
Influencer gewinnen zunehmend an Bedeutung. Gleichwohl steckt die steuerrechtliche Landschaft rund um Influencer noch in den Kinderschuhen. Die Sonderausgabe zeigt steuer(-straf-)rechtliche Risiken auf und wie Sie diesen begegnen können. > weiter
19.09.2023 ·
Checklisten · Downloads · Informationsabkommen, Rechtshilfe, Amtshilfe
Die Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden bei grenzüberschreitenden steuerstrafrechtlichen Fällen nimmt weiter zu. Die Ermittlungsbehörden setzen vermehrt auf die Europäische Ermittlungsanordnung (EEA), um Beweise zu gewinnen. Die Übersicht zeigt, welchen Rechtsschutz es gegen eingehende und gegen ausgehende Ersuchen gibt. > weiter
19.06.2023 ·
Checklisten · Downloads · Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren
Nach § 162 Abs. 1 S. 2 AO (i. V. m. § 96 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 FGO) sind bei der Schätzung alle Umstände zu berücksichtigen, die für sie bedeutsam sind. Die Schätzungsergebnisse müssen schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein (vgl. BFH 17.6.20, X R 26/18, BFH/NV 21, 314). Letzteres sind Kriterien, die
allerdings auch in Strafverfahren immer wieder als Kontrollüberlegung bzw.
Gegenargument in den Raum geworfen werden sollten. > weiter
22.05.2023 ·
Checklisten · Downloads · Haftung, Insolvenz, Subventionsbetrug, Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG), Geldwäschegesetz (GWG)
Die folgende Übersicht zeigt zentrale Tatbestände von Ordnungswidrigkeiten im Bereich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung für die die „Behörden der Zollverwaltung“ zuständig sind, sortiert nach dem jeweiligen Gesetz: > weiter
22.05.2023 ·
Checklisten · Downloads · Haftung, Insolvenz, Subventionsbetrug, Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG), Geldwäschegesetz (GWG)
Den „Behörden der Zollverwaltung“ obliegt es insbesondere, folgende Ordnungswidrigkeiten zu ahnden und zu verfolgen, die eine beachtliche inhaltliche Bandbreite aufweisen. Zunächst können einzelne Tathandlungen zugleich mehrere Bestimmungen verschiedener Regelwerke tangieren. Dazu folgende Übersicht: > weiter
22.05.2023 ·
Checklisten · Downloads · Haftung, Insolvenz, Subventionsbetrug, Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG), Geldwäschegesetz (GWG)
Den „Behörden der Zollverwaltung“ sind verschiedenartige gesetzliche Befugnisse eingeräumt worden, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zu bekämpfen. Die Ordnungswidrigkeitentatbestände sind in einschlägigen Regelwerken
installiert und durch jeweils zusammenhängende verfahrensrechtliche
Bestimmungen in den Einzelgesetzen flankiert worden. Eine Verwaltungsbehörde ist in diesem Regime als „Herrin des Vorverfahrens“ berufen und befugt, eine Ordnungswidrigkeit zu verfolgen ... > weiter
06.01.2023 ·
Sonderausgaben · Besteuerungsverfahren und Betriebsprüfung · Finanzgerichtsrechtsprechung
Kryptowährungen werden immer bedeutsamer. Es liegen bereits erste Entscheidungen vor, nach denen die Veräußerungsgewinne aus Kryptogeschäften zu versteuern sind. Es ist daher notwendig zu verstehen, wie diese Währung funktioniert – technisch und rechtlich. Das erläutert die folgende Sonderausgabe. > weiter
19.08.2022 ·
Musterformulierungen · Downloads · Selbstanzeigenberatung
Die folgende Musterformulierung zeigt eine Selbstanzeige (§ 371 AO) nach Schätzung: > weiter
19.08.2022 ·
Musterformulierungen · Downloads · Selbstanzeigenberatung
Mit Wirkung zum 18.3.21 ist § 261 StGB n.F. in Kraft getreten. Dabei verfolgt der Gesetzgeber den sog. All-Crime-Ansatz, sodass mit dieser Neuregelung der Vortatenkatalog des § 261 StGB entfallen ist. Folglich können nun alle rechtswidrigen Taten i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB mögliche Vortaten der Geldwäsche sein. Für das Steuerstrafrecht ist insbesondere fraglich, welche Folgerungen sich daraus für eine Selbstanzeige ergeben. Die folgende Musterformulierung zeigt, wie eine solche ... > weiter
17.05.2022 ·
Checklisten · Downloads · Haftung, Insolvenz, Subventionsbetrug, Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG), Geldwäschegesetz (GWG)
Neben der klassischen – wenn auch unzulässigen – Arbeitnehmerüberlassung sind im Baugewerbe auch Konstellationen denkbar, in denen nach dem Verständnis der Beteiligten Werkunternehmerverträge vorliegen, die die
Sozial- und Ermittlungsbehörden aber zu einer Arbeitnehmerüberlassung „umwidmen“ wollen (z. B., wenn reine Lohnleistungen erbracht wurden, bei denen der Hauptauftraggeber das Material sowie die Baustellenlogistik stellt). Die folgende Checkliste erläutert, was Sie in ... > weiter
17.03.2022 ·
Checklisten · Downloads · Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren
Der BFH hat über einen Schätzungsfall entschieden, dem neben der Frage über die rechtmäßige Anwendung der neuartigen Zwei-Bon-Schätz¬methode außergewöhnliche Umstände zugrunde lagen: Bei einem Restaurant in guter Lage wurde eine Betriebsprüfung für einen Zeitraum von elf Jahren durchgeführt, deren Zulässigkeit finanzgerichtlich bestätigt worden war. Das FA hat im Laufe des Verfahrens die Schätzmethode geändert (BFH 16.12.21, IV R 1/ 18). Die Ausführungen des BFH enthalten ... > weiter