05.04.2017 · Fachbeitrag ·
Sozialgerichtsverfahren
Dauert ein sozialgerichtliches Verfahren unangemessen lange, kann der Kläger entschädigt werden, wenn er die Verfahrensdauer rügt. Muss er dies zwingend schnell tun? Nein, sagt das LSG Niedersachsen-Bremen. Denn eine Frist für die Rüge gibt es nicht.
05.04.2017 · Fachbeitrag ·
Landespflegegeld
Ein blinder Mensch hat einen Anspruch, behördliche Entscheidungen trotz Sehbehinderung vollständig verstehen zu können. Der Bescheid kann in Blindenschrift oder elektronisch vorlesbar erstellt werden.
05.04.2017 · Fachbeitrag ·
Altenpflege – Vertrauen und Vorsicht (Teil 3)
Altenpflege hat viele Geschäftsmodelle entstehen lassen, deren Seriosität gelegentlich aber auch infrage gestellt wird. Auch legitime Formen gewerblicher Altenpflege geraten schnell in die Gefahr der Illegalität.
08.03.2017 · Fachbeitrag ·
Altersversorgung
Im April 2016 haben sich der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit auf eine Änderung bei der sozialabgabenrechtlichen Behandlung von Abfindungszahlungen aus betrieblicher Altersversorgung verständigt. Anlass war eine geänderte Rechtsprechung der Sozialgerichte. Lesen Sie nachfolgend, wie Abfindungszahlungen aus betrieblicher Altersversorgung sozialversicherungsrechtlich zu behandeln sind.
08.03.2017 · Fachbeitrag ·
Altenpflege – Vertrauen und Vorsicht (Teil 2 )
Altenpflege hat viele Geschäftsmodelle entstehen lassen, deren Seriosität gelegentlich aber auch infrage gestellt wird. Auch legitime Formen gewerblicher Altenpflege geraten schnell in die Gefahr der Illegalität.
08.03.2017 · Fachbeitrag ·
Fahrtauglichkeit
Beim 55. VGT 2017 in Goslar hat sich einer der Arbeitskreise mit „Senioren im Straßenverkehr“ befasst. Die Thematik ist auch Gegenstand des VG Augsburg 15.12.16, Au 7 S 16.1493, Abruf-Nr. 192164 ).
08.03.2017 · Fachbeitrag ·
Medizinische Sachverständigengutachten
Gibt es berechtigte Gründe, kann ein Sachverständiger wegen Befangenheit abgelehnt werden. Allerdings ist zwischen gerichtlich eingeholten Gutachten und Privatgutachten zu unterscheiden. Denn Privatgutachter können unter Druck geraten, auf frühere Auftraggeber Rücksicht zu nehmen. Das hat jetzt der BGH entschieden (10.1.17, VI ZB 31/16, Abruf-Nr. 191678 ).