16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
An sich ein alter Hut, gleichwohl in mancherlei Hinsicht interessant, was der BGH aktuell zu dem Thema entschieden hat.
> lesen
16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Nicht zuletzt wegen der Großkundenrabatt-Entscheidung des BGH vom 29.10.19, VI ZR 45/19 = VA 20, 19, schlägt das Thema derzeit hohe Wellen, bei den Reparaturkosten wie beim Wiederbeschaffungsaufwand. Eine fiktive Reparaturkostenabrechnung eines mittelständischen Autovermieters ist Gegenstand eines zweitinstanzlichen Urteils des LG Arnsberg.
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Verjährung
Das AG Hermeskeil hat sich mit in der Praxis wichtigen Verjährungsfragen befasst (14.8.20, OWi 8112 Js 854/20, Abruf-Nr. 218604 ).
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Entziehung der Fahrerlaubnis
In einem beim OVG Saarland anhängigen Verfahren betreffend die Entziehung der Fahrerlaubnis spielte ein medizinisch-psychologische Gutachten eine Rolle. Das Gutachten hatte als Tatsache vorausgesetzt, dass beim
Antragsteller angesichts einer gemessenen AAK eine BAK in Höhe von 3,48 Promille vorgelegen habe, weshalb davon auszugehen sei, dass der Antragsteller in einem auf einen Alkoholmissbrauch hindeutenden Ausmaß an
Alkohol gewöhnt sei.
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Will sich das Gericht dem Ergebnis eines Sachverständigengutachtens ohne Angabe eigener Erwägungen anschließen, so müssen in den Urteilsgründen wenigstens die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden.
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Will das Tatgericht bei einem an sich standardisierten Messverfahren
davon ausgehen, dass die Messung nicht standardisiert ist, bedarf es des Gutachtens eines Sachverständigen dazu, ob und gegebenenfalls wie sich die Abweichungen auf die Messung auswirken.
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Kraftfahrzeugrennen
Zu der (neuen) Vorschrift des § 315d StGB, die am 13.10.17 in Kraft getreten ist, haben sich erneut einige Gerichte geäußert, vor allem auch zur Anwendung der Neuregelung des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB – sog. Alleinrennen.
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Das BayObLG hat jetzt in zwei Entscheidungen Rechtsprechung seines „Vorgängergerichts“, des OLG Bamberg, zum Verfahrensrecht bestätigt.
> lesen
16.11.2020 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Für die öffentlichen Gebäude dürfe aufgrund der Coronapandemie bundesweit die Pflicht gelten, einen Nasen- und Mundschutz/eine Maske zu tragen. Diese Pflicht gilt damit auch für Gerichtsgebäude.
> lesen
16.11.2020 · Fachbeitrag aus VA · Entzug der Fahrerlaubnis
Das BVerwG hat entschieden, dass das Verwertungsverbot des § 29 Abs. 7 S. 1 StVG das für die Berechnung des Punktestandes maßgebliche Tattagprinzip des FABS (§ 4 Abs. 5 S. 5–7 StVG) überlagert und begrenzt. Die
Löschung einer Eintragung im Fahreignungsregister, die ein Jahr nach
Tilgungsreife erfolgt (sog. Überliegefrist), hat danach auch in den Fällen, in denen der Zeitpunkt der Löschung zwar nach dem maßgeblichen Tattag, aber vor dem der Ergreifen einer Maßnahme liegt, zur ...
> lesen
5960 Treffer für »«
Zurück
