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  • 08.09.2009 | Qualitätsmanagement

    Auslage- und aushangpflichtige Gesetze, Vorschriften und Verordnungen

    von Monika Pohlkamp, ZMF, MFA u. Qualitätsmanagerin, Sendenhorst

    In der Qualitätsmanagement-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist festgelegt, dass bestehende Qualitätssicherungsmaßnahmen in das interne Qualitätsmanagementsystem (QMS) integriert werden müssen. Gemeint sind damit auch die auslagepflichtigen Gesetze, Vorschriften und Verordnungen. Dazu erhalten Sie nachfolgend eine Übersicht speziell für die Zahnarztpraxis.  

    Auslage- oder aushangpflichtig?

    Die Aushang- und/oder Auslagepflicht geht aus der jeweiligen Vorschrift/dem Gesetz selbst hervor. Der Inhalt muss grundsätzlich so zur Verfügung gestellt werden, dass die Mitarbeiter ohne besondere Anstrengung in der Lage sind, davon Kenntnis zu nehmen.  

     

    Auslage- und aushangpflichtige Gesetze, Vorschriften und Verordnungen

     

    Auslagepflicht  

    Aushangpflicht  

    Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)  

    x  

     

    Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)  

    x  

     

    Arbeitszeitverordnung (AZV)  

     

    x  

    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)  

    x  

     

    Abrechnungsvorschriften  

    x  

     

    Brandschutzgesetz (BrSchG)  

    x  

     

    Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (in Auszügen)  

    x  

     

    Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)  

    x  

     

    Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV)  

    x  

     

    Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)  

    x  

     

    Infektionsschutzgesetz (IfSG)  

    x  

     

    Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)  

     

    x  

    Medizinproduktebetreiberverordnung (MPBetreibV)  

    x  

     

    Medizinproduktegesetz (MPG)  

    x  

     

    Mutterschutzgesetz (MuSchG)  

     

    x  

    Röntgenschutzverordnung (RöV)  

     

    x  

    Sozialgesetzbuch (SGB) V  

    x  

     

    Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)  

    x  

     

    Unfallverhütungsvorschriften (UVV) der Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrtspflege (BGV A1), zum Beispiel Alarmplan  

     

    x  

    Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (BGR/TRBA 250) (Biostoffverordnung), zum Beispiel Hygieneplan  

     

    x  

    Verordnung über die Berufsausbildung zum/zur ZMF  

    x  

     

    Praxistipp: Im Buchhandel gibt es Publikationen, in denen die auslage- bzw. aushangpflichtigen Vorschriften zusammengefasst sind.  

     

    • Die auslagepflichtigen Praxisvorschriften für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Herausgeber V. Wolf, M. Nentwig und C. Pfisterer, Verlag: Kirchheim + Co. GmbH, ISBN-10: 3874093956, ISBN-13: 978-3874093958, 23,00 Euro

     

    • Die neuen aushangpflichtigen Gesetze, 158 Seiten, 15. überarbeitete Auflage, Forum Verlag Herkert ISBN-10: 389827960X, ISBN-13: 978-3898279604, Beilage(n): mit Lochung, mit Loch zum Aufhängen, 38,00 Euro.

    Hinweise für die Umsetzung der Gesetze in der Praxis