TI: Fristverlängerung beschlossene Sache ‒ Zulassung von medisign als SMC-B-Anbieter

| Der Bundestag hat formal die Frist für die Installation der technischen Komponenten zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) um sechs Monate verlängert. Nach der kürzlich erfolgten Verabschiedung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) müssen Zahnarztpraxen die benötigten Geräte allerdings bis zum 31. März 2019 bestellen, um die gesetzlich ab dem 1. Januar 2019 vorgesehenen Sanktionen in Form von Honorarkürzungen in Höhe von einem Prozent zu vermeiden. Die Bestellung muss bei der jeweils zuständigen Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) nachgewiesen werden. Bis zum 30. Juni 2019 muss dann das sogenannte Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) beim Einlesen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in der Praxis möglich sein. Sonst droht ab dem 1. Juli 2019 die gesetzlich vorgegebene Honorarkürzung. |

KZBV lässt medisign als SMC-B-Anbieter zu

Wie die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) zudem mitteilte, wurde am 12. November 2018 die medisign GmbH für die Ausgabe von elektronischen Praxisausweisen an Zahnarztpraxen zugelassen. Nach der Bundesdruckerei und der Firma T-Systems International hat die KZBV mit medisign bis dato insgesamt drei Anbietern für die Ausgabe von elektronischen Praxisausweisen die Zulassung erteilt. Die Karten ‒ Fachbezeichnung „Security Module Card Typ B“ (SMC-B) ‒ werden auch Praxis- oder Institutionsausweis genannt und dienen der gesicherten Anmeldung an die TI. Sie sind wichtiger Baustein für den gesetzlich vorgesehenen Aufbau des digitalen Gesundheitsnetzwerkes. Unternehmen, die in einem marktoffenen Zulassungsmodell weitere Ausweise anbieten möchten, erhalten bei der KZBV Informationen zum Ausgabeverfahren. Praxen können den Ausweis über das Portal der für sie zuständigen KZV beantragen.

Vertreterversammlung der KZBV votiert für weitere Fristverlängerung ohne Bedingungen

Erst vor wenigen Tagen hatte die Vertreterversammlung der KZBV in Frankfurt am Main das Vorhaben der Bundesregierung begrüßt, bei der Anbindung der Praxen an die TI die sanktionsbewährte Frist für die Umsetzung des VSDM zu verlängern. Zugleich hatte die VV sowie der gesamte Vorstand der KZBV an die Politik appelliert, dies jedoch nicht von Bedingungen wie der vorgezogenen Bestellfrist abhängig zu machen.

„Allein der vorgeschriebene Nachweis der Praxen über die erfolgte Bestellung würde einen völlig inakzeptablen und überflüssigen Verwaltungsaufwand bei den KZVen generieren. Zudem müssen Zahnärztinnen und Zahnärzte auch nach aktueller Rechtslage zum 1. Juli 2019 mit Sanktionen rechnen, wenn die Hersteller die Ausstattung trotz gültigen Vertrags nicht liefern können. Für mögliche weitere, fremdverschuldete Probleme und Verzögerungen bei der TI-Anbindung wollen wir aber natürlich nicht die Zeche zahlen! Die Politik ist also weiterhin gefragt, hier nachzubessern.“, sagte Dr. Karl-Georg Pochhammer, stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes der KZBV.

Eine weitere Fristverlängerung bis zum 31. Dezember 2019 ist nach Ansicht des Vorstandes und nach dem Votum der VV-Delegierten unabdingbar, um den ursprünglich im e-Health-Gesetz vorgesehenen Ausstattungszeitraum für die TI wiederherzustellen. Bis Ende Oktober waren etwa 11.000 von insgesamt 44.000 Zahnarztpraxen an die TI angeschlossen.

Hintergrund: Die Telematikinfrastruktur

Zahnärzte, Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und weitere Akteure des Gesundheitswesens sollen künftig schneller und einfacher miteinander kommunizieren sowie medizinisch relevante Daten sicher austauschen können. Das dafür notwendige digitale Kommunikationsnetz ist die TI. Für den Zugriff werden zertifizierte Komponenten und Dienste benötigt: Ein elektronischer Praxisausweis, ein Kartenterminal sowie ein Konnektor und ein so genannter VPN-Zugangsdienst, über den die gesicherte Verbindung zur TI hergestellt wird. (Pressemitteilung der KZBV vom 16.11.2018)