Soll Patentrecht bei der Austauschentscheidung nach § 129 SGB V eine Rolle spielen?

| Rabattvertrag schlägt Patentrecht. Hinter diesem kurzen Ergebnis steht die rechtlich schwierige Frage, unter welchen Voraussetzungen im Zusammenhang mit indikationsbezogenen Patentrechten eine Substituierbarkeit nach Sozialgesetzbuch (SGB) V gegeben ist und wann ein Rabattvertrag zum Zuge kommt. Einzelheiten dazu erläutert der „CT-Retax-Kompass“ in der November-Ausgabe. |

(Pressemitteilung von „CT-Retax-Kompass“ vom 10. Dezember 2015)