20.01.2015 · Fachbeitrag aus AH · Leserforum
Frage: „In Ihrem Bericht ‚Das Teilen von Tabletten‘ heißt es ‚Anders sieht die Situation aus, wenn das Heim selbst das Stellen übernimmt. Das Pflegepersonal darf auch weiterhin solche Arzneimittel teilen, die für das Teilen geeignet sind‘. Bedeutet dies, dass der Apotheker sehr hohe Auflagen zu erfüllen hat, aber weiterhin in Heimeinrichtungen der Arzt gemäß dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach §12 SGB V regulär Tabletten verschreiben darf, die vom Pflegepersonal geteilt werden, ...
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16.01.2015 · Fachbeitrag aus AH · Apothekenrecht
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat als Berufungsgericht die Anforderungen an die Apothekenüblichkeit von Waren nach alter Rechtslage anschaulich zusammengefasst (OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.10.2014, Az. I-20 U 159/13, Urteil unter www.dejure.org ). Über den Einzelfall hinaus lassen sich daraus Kriterien für die grundsätzliche Zulässigkeit ableiten.
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15.01.2015 · Nachricht aus AH · Leserforum
Frage: „Wo finde ich einen Hinweis, dass die Apotheke, die die Arzneimittel liefert, das Heim davon in Kenntnis setzen muss, welche der gelieferten Medikamente nicht zum Dosettieren geeignet sind? Bei Tropfen und Sprays ist die Sache klar, aber auch ca. die Hälfte der Kapseln und Tabletten dürfen laut Gebrauchsanweisung (Lagerungshinweise!) nicht ausgeblistert werden. Auch die Blisterindustrie kann ja aus diesen Gründen nur ca. 400 Tabletten verblistern.“
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15.01.2015 · Fachbeitrag aus AH · Strafrecht
§ 57 Abs. 2 Nr. 2 Strafgesetzbuch (StGB) ist nicht dahin auszulegen, dass sozial integrierte Straftäter in der Regel nur die Hälfte der Strafe verbüßen müssen. Die Begehung einer Vielzahl von Taten durch einen Ersttäter, ein langer Tatzeitraum und ein hoher Schaden sind Modalitäten, die schon jeweils für sich genommen maßgeblich gegen das Vorliegen „besonderer Umstände“ im Sinne dieser Vorschrift sprechen (Kammergericht, Beschluss vom 30.7.2014, Az. 2 Ws 270/14, Beschluss unter ...
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24.12.2014 · Nachricht aus AH · Alles Gute
die gesamte Redaktion wünscht Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachtsfeiertage, Zeit für das, was Ihnen wichtig ist, und alles Gute für das neue Jahr! Auf Wiedersehen in 2015! Herzlichst Ihre Franziska David (Chefredakteurin)
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19.12.2014 · Nachricht aus AH · Aktuelle Rechtsprechung
Fehlen die für eine Kostenerstattung erforderlichen Verordnungsblätter bzw. zumindest die Images dieser Verordnungsblätter, so hat die Apotheke nach Ansicht des Sozialgerichts Köln keinen Anspruch auf Vergütung (siehe „CT-Retax-Kompass“ Nr. 12/2014 unter www.ct-retax-kompass.de ).
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18.12.2014 · Fachbeitrag aus AH · Arzneimittelversorgung
Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat entschieden, dass ein Arzt nicht verpflichtet werden kann, die Herstellung von Arzneimitteln zur unmittelbaren persönlichen Anwendung am Patienten selbst durchzuführen. Die Herstellung sei nicht von der vertragsärztlichen Leistungspflicht umfasst (LSG, Urteil vom 4.12.2013, Az. L 12 KA 98/12, Urteil unter www.dejure.org ).
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18.12.2014 · Fachbeitrag aus AH · Steuerberatung
Ausgleichszahlungen, die zwischen ehemaligen Eheleuten zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs fließen, sind beim Empfänger steuerlich nicht zu erfassen (Finanzgericht [FG] Hessen, Urteil vom 8.7.2014, Az. 11 K 1432/11, Abruf-Nr. 142829 ).
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18.12.2014 · Fachbeitrag aus AH · Lohnsteuer
Jedes Jahr werden die Sachbezugswerte überprüft und an die Entwicklung der Verbraucherpreise angepasst. Für das Jahr 2015 hat das zur Folge, dass sich nur die Sachbezugswerte für Unterkunft und Miete leicht erhöhen, die Werte für die Verpflegung dagegen unverändert bleiben. Die Änderung der Werte ergibt sich aus der Siebten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung, die der Bundesrat am 7. November 2014 verabschiedet hat. Alle „Sachbezugswerte 2015“ finden ...
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18.12.2014 · Fachbeitrag aus AH · Steuerkalender
Die jeden Monat fällige Lohnsteuer sollten Arbeitgeber unter Ausnutzung der gesetzlichen Schonfrist zahlen. Anders ist es bei den Sozialversicherungsbeiträgen. Diese müssen am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Beschäftigungsmonats bezahlt sein. Damit Sie alle Termine 2015 im Blick haben, haben wir diese zusammen mit den zulässigen Schonfristen für Sie übersichtlich zusammengefasst. Den aktuellen Steuerkalender können Sie auf ah.iww.de unter „Downloads/Arbeitshilfen/Steuern“ ...
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