17.08.2016 · Erledigtes Verfahren · InsO § 55 Abs 1 · X R 12/12
Insolvenz, Einkommensteuer, Masseverbindlichkeit, Schätzung, Zufluss
Letzte Änderung: 17. August 2016, 01:00 Uhr, Aufgenommen: 21. September 2012, 11:40 Uhr
Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Einkommensteuer im Wege der Schätzung gegenüber der Insolvenzmasse: Handelt es sich bei den auf die Gewinne aus der Veräußerung von Anlagegegenständen und der Entnahme bisher eigenbetrieblicher Grundstücksteile sowie auf anteilige Vermietungseinkünfte aus Grundstücksgemeinschaften entfallenden Steueransprüchen um Masseverbindlichkeiten? Maßgebliche Tatbestandsverwirklichung und geltendes Zuflussprinzip? Anwendbarkeit der zum Bereich der Umsatzsteuer ergangenen BFH-Rechtsprechung sowie des BFH-Urteils X R 60/08 (BStBl II 2011, 429)?
Gericht: Bundesfinanzhof
Aktenzeichen: X R 12/12
Vorinstanz: Thüringer Finanzgericht 30.11.2011 3 K 581/09
Normen: InsO § 55 Abs 1, InsO § 54, EStG § 4 Abs 1, EStG § 4 Abs 3, EStG § 11 Abs 1, AO § 162
Erledigt durch: Urteil vom 09.12.2014, Zurückverweisung.
Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger