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  • 10.06.2015 · Anhängiges Verfahren · KN Pos 8517 · C-84/15

    Niederlande, Streaming, Zoneplayer

    Letzte Änderung: 10. Juni 2015, 02:00 Uhr, Aufgenommen: 10. Juni 2015, 12:56 Uhr

    Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden (Niederlande), eingereicht am 19.02.2015, zu folgender Frage:

    Sind die Positionen 8517, 8518, 8519 und 8527 KN dahin auszulegen, dass ein Erzeugnis im Sinne des vorliegenden Urteils (Zoneplayer), das digitale Informationen empfängt und ohne Speicherung ("Streaming") mittels fünf (integrierter) Lautsprecher(n) in Form von Tönen verstärkt wiedergibt und/oder an andere Apparate im lokalen Netzwerk weiterleitet, für eine Einreihung in eine oder mehrere dieser Positionen in Betracht kommt, und falls ja, in welche? Oder ist Position 8543 KN dahin auszulegen, dass ein Apparat wie der Zoneplayer als elektrischer Apparat mit eigener Funktion in diese Position einzureihen ist?

    KN Pos 8517; KN Pos 8518; KN Pos 8519; KN Pos 8527; KN Pos 8543

    Gericht: Europäischer Gerichtshof

    Aktenzeichen: C-84/15

    Normen: KN Pos 8517, KN Pos 8518, KN Pos 8519, KN Pos 8527, KN Pos 8543

    Rechtsmittel: Vorabentscheidungsersuchen