01.07.2020 · Nachricht · Auftragsbeschaffung

Schwimmbadsanierung: 14 Mrd. starker Masterplan in Aussicht

| Zwei Büros, die am VgV-Training von PBP (vom 01.-02.07.) teilnehmen, haben den Schwerpunkt Schul- und Schwimmbadbau. Sie und viele andere Büros wird die Nachricht freuen, dass ein bundesweiter Masterplan zur Erhaltung, Sanierung und Verbesserung der Schwimmbäderinfrastruktur in Aussicht steht. Der soll einen Finanzrahmen von 14 Mrd. Euro umfassen. |

In einer von der DLRG eingebrachten Petition wird die Aufstellung eines bundesweiten Masterplans zur Rettung der Schwimmbäder gefordert. Dazu soll eine Gesellschaft gegründet werden, die die Sanierung der Bäder innerhalb von von zehn Jahren koordiniert. Der Finanzbedarf in Höhe von etwa 14 Mrd. Euro soll je zur Hälfte vom Bund und den Ländern getragen werden. Der Petitionsausschuss weist zwar in seiner Beschlussempfehlung daraufhin, dass die Sportförderung, insbesondere die Förderung des Breitensports, „grundsätzlich in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen liegt“. Dazu gehöre grundsätzlich auch der Erhalt und Ausbau von Sportstätten. Nach umfassender Prüfung der Sach- und Rechtslage kommt der Petitionsausschuss dennoch zum Ergebnis, „dass die Petition Anlass zu einem Ersuchen an die Bundesregierung gibt, das Anliegen noch einmal zu überprüfen und nach Möglichkeiten der Abhilfe zu suchen“.

Der Erhalt der Schwimmbäderinfrastruktur stelle eine gesamtstaatliche Aufgabe dar, die nicht nur von den Ländern und Kommunen zu tragen sei, sondern bei der sich auch der Bund beteiligen sollte (Aufgabe der Daseinsvorsorge). Da dringender Handlungsbedarf bestehe, würde der Petitionsausschuss die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe begrüßen und es befürworten, wenn sich Bund, Länder, Kommunen, kommunale Spitzenverbände und Vereine zeitnah an einen „Runden Tisch“ setzen, um gemeinsam ein nachhaltiges Konzept und einen bundesweiten Masterplan zur flächendeckenden Sicherstellung der Schwimmbadversorgung zu erarbeiten.

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