Pool-Arzt“ im vertragszahnärztlichen Notdienst nicht automatisch selbstständig

| Ein Zahnarzt, der als „Pool-Arzt“ im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit nach, weil er insoweit an der vertragszahnärztlichen Versorgung teilnimmt. Maßgebend sind vielmehr ‒ wie bei anderen Tätigkeiten auch ‒ die konkreten Umstände des Einzelfalls (BSG 24.10.23, B 12 R 9/21 R). |

Im Jahr 2017 verkaufte der klagende Zahnarzt seine Praxis und war nicht mehr berechtigt, vertragszahnärztliche Versorgung zu leisten. In den folgenden Jahren übernahm er jedoch Notdienste, die von der KZV organisiert wurden. Die KZV betrieb ein Notdienstzentrum, in dem sie personelle und sächliche Mittel zur Verfügung stellte. Der Zahnarzt rechnete seine Leistungen nicht individuell patientenbezogen ab, sondern erhielt ein festes Stundenhonorar. Die Deutsche Rentenversicherung Bund und beide Vorinstanzen stuften den Kläger als selbstständig tätig ein, da er am vertragszahnärztlichen Notdienst teilnahm.

Das BSG hat entschieden, dass die Teilnahme am vertragszahnärztlichen Notdienst nicht automatisch zur Annahme einer selbstständigen Tätigkeit führt. Stattdessen muss eine Gesamtabwägung der konkreten Umstände vorgenommen werden. In diesem Fall wurde der klagende Zahnarzt aufgrund seiner Eingliederung in die von der KZV organisierten Abläufe als beschäftigt angesehen. Er hatte keinen entscheidenden oder unternehmerischen Einfluss und fand eine von dritter Seite organisierte Struktur vor, in der er sich fremdbestimmt einfügte. Der Zahnarzt wurde unabhängig von konkreten Behandlungen stundenweise bezahlt und verfügte nicht über eine Abrechnungsbefugnis, die für das Vertragszahnarztrecht typisch ist. Obwohl der Zahnarzt bei der konkreten medizinischen Behandlung als Zahnarzt frei und eigenverantwortlich handeln konnte, war er aufgrund seiner Beschäftigung bei der vorliegenden Notdiensttätigkeit der Versicherungspflicht unterworfen