02.10.2013 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferegress
Der Sozialhilferegress nach § 528 BGB, § 93 Abs. 1 S. 1 SGB XII spielt in der Praxis eine immer wichtigere Rolle. Brisant wird er insbesondere, wenn der Schenker im Pflegeheim untergebracht ist und sein Vermögen sowie seine Einkünfte die Kosten des Pflegeheims nicht oder nur teilweise decken. Der vorliegende Beitrag stellt die Voraussetzungen des Rückforderungsanspruchs sowie seine Rechtsfolgen vor. In einem Folgebeitrag werden u.a. Verteidigungsstrategien für den Beschenkten aufgezeigt.
02.10.2013 · Fachbeitrag ·
Eltern im Heim
Grundsätzlich ist das Taschengeld eines Ehegatten für den Elternunterhalt einsetzbar. Ausgenommen davon ist ein Betrag von fünf bis sieben Prozent des Mindestselbstbehalts des Unterhaltspflichtigen.
02.10.2013 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Der Wert einer selbstgenutzten Immobilie bleibt bei der Bemessung des Altersvorsorgevermögens eines auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Unterhaltspflichtigen grundsätzlich unberücksichtigt.
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