11.12.2018 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferegress
Wenn der verarmte Schenker auf ein Wohnungsrecht verzichtet hat, sind auch die seit der Schenkung gezogenen Nutzungen – z. B. durch eine Vermietung der Wohnung – herauszugeben. Für die Höhe des Rückforderungsanspruchs als Wertersatz für den geschenkten Gegenstand ist der Betrag maßgeblich, um den sich der Verkehrswert des Grundstücks bei Eintritt der Bedürftigkeit des Schenkers durch den Wegfall der dinglichen Belastung erhöht hat (BGH 17.4.18, X ZR 65/17, Abruf-Nr. 203091 ).
04.12.2018 · Fachbeitrag ·
Leistungsfähigkeit
Mandantin M fragt Sie: Wie ist beim Elternunterhalt eigentlich die rechtliche Stellung meiner Lebensgefährtin L, mit der ich zusammenlebe?
04.12.2018 · Fachbeitrag ·
Leistungsfähigkeit
Taschengeld ist laut BGH unterhaltspflichtiges Einkommen. Ein ebenso kompliziertes wie überflüssiges Konstrukt. Trotzdem muss in der Praxis damit „gerechnet“ werden.
02.11.2018 · Fachbeitrag ·
Finanzen
Mandant S fragt, ob er im Hinblick auf die seinem Schwiegervater gewährten Sozialhilfeleistungen zu der vom Sozialhilfeträger (SHT) geforderten vollständigen Offenlegung seiner Finanzen verpflichtet ist.
02.11.2018 · Fachbeitrag ·
Vermögensverwertung
Wenn Kinder zum Elternunterhalt herangezogen werden und gleichzeitig eigene Immobilien vermieten oder Grundstücke verpachten, welche Werte zählen dann zu ihren Einkünften oder besteht sogar eine unterhaltsrechtliche ...
25.09.2018 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt in der Praxis (Teil 2)
Einkommens- und Vermögensverhältnisse sind nie statisch. Nach einer durch den Sozialhilfeträger getroffenen Feststellung zur Leistungsfähigkeit oder auch zur Leistungsunfähigkeit können sich die Einkommens- und ...
04.09.2018 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt in der Praxis (Teil 1)
Einkommens- und Vermögensverhältnisse sind nie statisch. Nach einer durch den Sozialhilfeträger getroffenen Feststellung zur Leistungsfähigkeit oder auch zur Leistungsunfähigkeit können sich die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des unterhaltspflichtigen Kindes verändern. Die Betroffenen sind oft unsicher, welche Pflichten bestehen und wie sie sich in solchen Fällen verhalten sollen. Dazu Fallkonstellationen aus der Praxis in Frage- und Antwortform.
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