04.12.2017 · Fachbeitrag ·
Vorrang
Schenkungen sind nach wie vor ein wichtiges Instrument für eine steueroptimale Gestaltung im engeren Familienkreis. Insbesondere zu nennen, die vorweggenommene Erbfolge. Werden Eltern dann im Alter pflege- und damit häufig auch sozialhilfebedürftig, entsteht bzgl. des Geschenks der Rückforderungsanspruch nach § 528 BGB. Diesem kann das beschenkte Kind nicht nur mit dem Einwand der Entreicherung (§§ 528 Abs. 1 S. 1, 818 Abs. 3 BGB) begegnen. Vielmehr kann es auch die rechtshemmende Einrede des Notbedarfs ...
30.10.2017 · Fachbeitrag ·
Lebensgemeinschaft
Immer mehr Menschen leben ohne Trauschein zusammen. Häufig gibt es auch gemeinsame Kinder. Ein solches Zusammenleben beeinflusst – wie bei Verheirateten – die Höhe der Leistungsfähigkeit der Lebenspartner, wenn ...
24.10.2017 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferegress
Ansprüche des Leistungsempfängers auf Rückforderung von Schenkungen können auf den Sozialhilfeträger übergeleitet werden. Dieser kann sie dann gegen den Beschenkten geltend machen. Aber das gilt nicht für ...
01.09.2017 · Fachbeitrag ·
Zeitablauf
Zeitablauf kann – unabhängig vom Willen der Beteiligten – per Gesetz die Rechtslage verändern und Rechte und Ansprüche „entkräften“. Dem Zeitablauf kommt im Bereich des Elternunterhalts eine besondere Bedeutung zu. Ansprüche von Eltern können zwar bestehen, sind aber nicht durchsetzbar, weil sie entweder verjährt oder verwirkt sind.
01.08.2017 · Fachbeitrag ·
Leistungsfähigkeit
Kinder werden im Regelfall erst auf Elternunterhalt in Anspruch genommen, wenn die eigenen Kinder wirtschaftlich selbstständig, zumindest aber volljährig sind. Auf der anderen Seite führen lange Ausbildungszeiten und ...
03.07.2017 · Fachbeitrag ·
Selbstgenutzte Immobilie
Zu den Faktoren, die die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der unterhaltspflichtigen Kinder bestimmen, gehört der Vorteil des mietfreien Wohnens (§ 100 BGB) in der eigenen Immobilie. In aller Regel ist diese ...
08.05.2017 · Fachbeitrag ·
Unterhaltsberechnung
Müssen die Eltern alters- und gesundheitsbedingt ins Pflegeheim umziehen, stellen sich ihre Kinder die bange Frage nach der Rolle ihrer Immobilie bei der Prüfung ihrer Leistungsfähigkeit.
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