29.07.2020 · Fachbeitrag ·
Sozialrecht
Ist der Grad der Behinderung (GbB) für eine Diabetes-Erkrankung einfach zu bestimmen? Nein, denn je nachdem, wie stark ausgeprägt sie ist und den Betroffenen im Alltag einschränkt, kann der GdB zwischen 0 und 50 liegen. In bestimmten Fällen ist also schon die Schwerbehinderteneigenschaft erreicht. Eine aktuelle Entscheidung des LSG Schleswig-Holstein zeigt: Anwälte sollten die Abstufungen kennen, denn über die Schwere
eines Diabetes wird häufig gestritten.
24.07.2020 · Nachricht · Zwangsgeld
Die Corona-Pandemie allein führt auch bei Senioren nicht zur Unzulässigkeit von Zwangsmaßnahmen. Der Schuldner muss vielmehr konkret darlegen, aus welchen Gründen ihm trotz Einhaltung der gebotenen Schutzmaßnahmen ...
> Nachricht lesen
22.07.2020 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferegress
Für viele Großeltern ist es ein Bedürfnis, für ihre Enkel Vorsorge in Form von Ratenzahlungen auf Sparpläne und Ähnliches zu leisten. Verarmen die Großeltern und müssen Sozialleistungen in Anspruch nehmen, ...
16.07.2020 · Fachbeitrag ·
Betreuung
Das Beschwerdegericht muss den Betroffenen persönlich anhören, wenn ihn das Amtsgericht im vorhergehenden Verfahren der einstweiligen
Anordnung durch den ersuchten Richter, nicht aber im Hauptsacheverfahren persönlich angehört hat. Diese Klarstellung traf der BGH. Er wies zudem darauf hin, dass die Person des Betreuers im Verfahren auf Betreuerbestellung allein nach § 1897 BGB zu bestimmen ist. Dort ist der Maßstab für die Betreuerauswahl im gesamten Instanzenzug festgelegt.
03.07.2020 · Fachbeitrag ·
Pflegeheime und deren Beschäftigte
Nach § 7 des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) ist es Pflegeheimen und deren Beschäftigten untersagt, sich von Nutzern Geld oder geldwerte Leistungen über das vertraglich vereinbarte Entgelt hinaus versprechen oder ...
03.07.2020 · Fachbeitrag ·
Aufklärung
Laut Bundesärztekammer liegt die Zahl der in Deutschland gemeldeten ausländischen Ärztinnen und Ärzte bei derzeit rund 55.000 (Stand: 31.12.18). Und obwohl nach der Bundesärzteordnung für die Erlangung der ...
03.07.2020 · Fachbeitrag ·
Arbeitsunfähigkeit
Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG ist auch dann auf die Dauer von sechs Wochen seit Beginn der Arbeitsunfähigkeit begrenzt, wenn während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit eine neue Krankheit auftritt, die ebenfalls zur Arbeitsunfähigkeit führt. In diesem Fall kann der Arbeitnehmer bei entsprechender Dauer der durch beide Erkrankungen verursachten Arbeitsverhinderungen die Sechs-Wochen-Frist nur einmal in Anspruch nehmen. Ein weiterer Entgeltfortzahlungsanspruch
besteht in ...
Zurück
