02.09.2020 · Fachbeitrag ·
Arzthaftung
Schon 2013 entschied der BGH, dass ein Beweisverfahren auch in Arzthaftungssachen möglich ist. Strittig war aber, ob im Verfahren auch geklärt werden kann, ob ein Patient ärztlicherseits korrekt aufgeklärt wurde. Dies hat der BGH nun bejaht: Fragen an den Gutachter zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht betreffen die Ursache eines Personenschadens. Sie können daher der in § 485 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 ZPO genannten Fallgruppe zugeordnet werden (19.5.20, VI ZB 51/19, Abruf-Nr. 216501 ).
24.08.2020 · Fachbeitrag ·
Bestellung eines Betreuers
Die Bestellung eines Betreuers für alle Angelegenheiten setzt voraus, dass der Betroffene aufgrund seiner Erkrankung oder Behinderung keine seiner Angelegenheiten selbst besorgen kann. Zudem muss in all diesen ...
03.08.2020 · Nachricht ·
Erbrecht
Örtlich zuständig ist das Nachlassgericht, in dessen Bezirk der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Wo aber liegt der gewöhnliche Aufenthalt im Sinne von § 343 Abs.
03.08.2020 · Nachricht ·
Pensionszusage
Was gilt steuerlich, wenn Ihr Mandant an einem Büro noch die Mehrheit der Anteile hält und wegen eines Notfalls noch einmal als Geschäftsführer einspringen muss? Kann das Finanzamt das Geschäftsführer-Gehalt dann als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) werten? Diese Frage muss der Bundesfinanzhof (BFH) klären.
03.08.2020 · Fachbeitrag ·
Verfall des Urlaubs bei Krankheit
Das deutsche Urlaubsrecht ist in den zurückliegenden Jahren stark durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs verändert, geprägt und zum Teil auch „revolutioniert“ worden. Der EuGH musste wiederholt ...
Schwerpunkt
Beitrag
03.08.2020 · Fachbeitrag ·
Corona-Krise
Senioren sind als Risikogruppe bei Corona stark betroffen – in allen
Lebensbereichen. Auch im Mietrecht ist die Verunsicherung groß. Hier kommen immer wieder neue Fragen auf. Der folgende Beitrag beantwortet die ...
03.08.2020 · Fachbeitrag ·
Leserforum
Die Redaktion erreichten verschiedene Anfragen zu bereits geleisteten Steuervorauszahlungen. Wir fassen sie in diesem Leserforum zusammen. Betroffen waren Senioren, die neben Renteneinkünften noch weitere Einkünfte (i. d. R. aus Vermietung) hatten.
Zurück
