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  • 01.01.2006 | Fahrverbot

    Kein Augenblicksversagen auf BAB bei hochgestellten Leuchtanzeigen?

    Übersieht der Betroffene eine – auf Autobahnen häufig übliche – sich über die Breite mehrerer Fahrbahnen erstreckende hochgestellte Leuchtanzeige, die flexibel die Geschwindigkeitsanzeige an die Verkehrsverhältnisse anzupassen in der Lage ist, wird wegen der besonderen Auffälligkeit dieser Anzeige ein Augenblicksversagen in der Regel ausgeschlossen sein, §§ 25 Abs. 1 StVG, 3 StVO (OLG Hamm 18.8.05, 3 Ss OWi 374/05; Abruf-Nr. 053409).

     

    Praxishinweis

    Über das Augenblicksversagen haben wir in VA 01, 169 ff., berichtet. Die aktuellen Rspr.-Übersichten zum Fahrverbot finden Sie in VA 05, 126 ff.  

    Quelle: Ausgabe 01 / 2006 | Seite 16 | ID 90685