01.07.2004 · Fachbeitrag · Trunkenheitsfahrt

Atemalkoholmessung mit Dräger Alcotest: Warte- und Kontrollzeiten sind sicher einzuhalten

| Die mit einem Dräger Alcotest 7110 Evidential ermittelten Atemalkoholwerte können nur dann der Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt zu Grunde gelegt werden, wenn die im Gutachten des Bundesgesundheitsamtes genannten Warte- und Kontrollzeiten eingehalten worden sind. Insoweit sind sichere und durch das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbare Feststellungen des Tatrichters unverzichtbar (OLG Karlsruhe 19.4.04, 1 Ss 30/04, Abruf-Nr. 041135). |