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  • · Nachricht · Erzwingungshaft

    Nochmals: Erzwingungshaft während des Insolvenzverfahrens?

    | Wir haben über den Streit in der Rechtsprechung, ob während der Dauer des Insolvenzverfahrens die Anordnung von Erzwingungshaft zulässig ist, vor kurzem erst in VA 17, 197 (LG Duisburg) und VA 17, 106 (Amtsgericht Dortmund) berichtet. Beide Gerichte hatten die Anordnung als unzulässig angesehen. Anders hat nun das Amtsgericht Bamberg entschieden (14.9.17, 23 OWi 708/17, Abruf-Nr. 198467 ). |

     

    Wegen der Einzelheiten und wegen weiterer Rechtsprechungsnachweise verweisen wir auf die Hinweise in den angeführten Entscheidungen.

    Quelle: Ausgabe 04 / 2018 | Seite 68 | ID 45020461