17.11.2021 · Nachricht · Gefährdung des Straßenverkehrs

Voraussetzungen für einen „Beinahe-Unfall“

| Ein verkehrsstrafrechtlicher Dauerbrenner sind die bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen die §§ 315b, 315c StGB mit dem sog. Beinaheunfall zusammenhängenden Fragen. Dessen strenge Voraussetzungen werden von den Instanzgerichten häufig nicht beachtet, was dann immer wieder zu Aufhebungen durch die Revisionsgerichte führt. So auch in einem Fall des BGH (6.7.21, 4 StR 155/21, Abruf-Nr. 224063 ). |