18.09.2015 · Fachbeitrag · Geschwindigkeitsüberschreitung

Fehlernachweis bei Poliscan Speed

| Poliscan Speed ist ein standardisiertes Messverfahren. Um tragfähig zu begründen, dass das mit Poliscan Speed ermittelte Messergebnis keine hinreichende Grundlage für zu treffende Feststellungen bildet, muss der Tatrichter daher entweder darlegen, dass der Messung ein Szenario zugrunde liegt, das bei der Prüfung durch die PTB nicht miterfasst wurde, oder aber Umstände dartun, die es im konkreten Einzelfall als plausibel erscheinen lassen, dass trotz der Zulassung des Geräts durch die PTB die Geschwindigkeitsmessung im zu entscheidenden Fall fehlerbehaftet gewesen sein kann (OLG Karlsruhe 17.7.15, 2 (7) SsBs 212/15, Abruf-Nr. 145284 ). |