· Fachbeitrag · Geschwindigkeitsüberschreitung
Poliscan Speed als standardisiertes Messverfahren
(OLG Karlsruhe 24.10.14, 2 - (7) SsBs 454/14) |
Praxishinweis
Die obergerichtliche Rechtsprechung sieht das Messverfahren PoliScanSpeed als standardisiertes Verfahren i.S. der Rechtsprechung des BGH an (OLG Bamberg VA 14, 32; KG VA 10, 82; OLG Düsseldorf VA 10, 64; 14, 193). In der Rechtsprechung der AG wird das zum Teil anders gesehen. Wir haben darüber schon häufiger berichtet. Auf die Anmerkungen zu den vorstehend angeführten Entscheidungen wird verwiesen.
Quelle: ID 43087463