03.07.2023 · Nachricht · Trunkenheitsfahrt

Feststellungen zur Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB)

| Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB spielt in der Praxis des Verkehrsstrafrechts eine große Rolle. Insbesondere wenn es um die sog. relative Fahruntüchtigkeit geht, steht die Frage im Vordergrund, ob bei einer Verurteilung ausreichende tatsächliche Feststellungen hinsichtlich der Fahruntüchtigkeit getroffen worden sind. Damit hat sich das BayObLG vor Kurzem noch einmal auseinander gesetzt. |