16.08.2019 · Nachricht aus VA · Fortbildung
RA Leif Hermann Kroll zeigt Ihnen am 17.9.19, wie Sie Ihre Mandaten bei Alkohol und Drogen im Straßenverkehr erfolgreich verteidigen.
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16.08.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Mit dem OLG Brandenburg hat sich erneut ein Obergericht mit dem Dauerbrenner Anforderungen an die Darlegungslast beim Haushaltsführungsschaden befasst (17.6.19, 12 U 179/18, Abruf-Nr. 210338 ).
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16.08.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Wer nach einem Unfall nicht zum Arzt geht, muss damit rechnen, dass seine Ersatzansprüche gekürzt werden. Das ist das Fazit der Entscheidung des OLG Schleswig.
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16.08.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Im Anschluss an sein Urteil vom 28.8.18 (VI ZR 518/16, Abruf-Nr. 205712 = VA 19, 5) hat der BGH seine Rechtsprechung zu den vermehrten Bedürfnissen im Sinne des § 843 Abs. 1 bekräftigt.
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16.08.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Die von Geschädigten eingeholten Schadensgutachten stehen unter Dauerfeuer der Versicherer: nicht nötig, zu teuer, unbrauchbar, so die typischen Einwände. Im Folgenden steht das facettenreiche Thema „unbrauchbares Gutachten“ im Fokus.
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16.08.2019 · Fachbeitrag aus VA · Kraftfahrzeugrennen
Eine sog. „Poserfahrt“ ist kein verbotenes Kraftfahrzeugrennen i. S. d. § 315d StGB bzw. des § 29 StVO a. F. Das ist das Fazit aus einem Beschluss des OLG Hamburg (5.7.19, 2 RB 9/19 – 3 Ss-OWi 91/18, Abruf-Nr. 210286 ).
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16.08.2019 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Lange hat die Praxis auf eine verfassungsgerichtliche Entscheidung zum standardisierten Messverfahren gewartet, insbesondere zur Frage der
Bedeutung der Rohmessdaten. Nun liegt (endlich) ein Urteil des VerfG Saarland vom 5.7.19 (Lv 7/17, Abruf-Nr. 209138) vor. Danach schließt das Grundrecht auf wirksame Verteidigung auch in einem Bußgeldverfahren über eine Geschwindigkeitsüberschreitung ein, dass die Rohmessdaten der
Geschwindigkeitsmessung zur nachträglichen Plausibilitätskontrolle zur ...
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16.08.2019 · Nachricht aus VA · Mobiltelefon im Straßenverkehr
Das OLG Oldenburg hatte in seinem Beschluss vom 25.7.18 (VA 18, 210) im bloßen In-der-Hand-Halten des elektronischen Geräts einen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO gesehen. Dass das falsch ist, hatten wir bereits in VA 18, 210 dargelegt. Jetzt hat das OLG dies „korrigiert” und ist von seinem obiter dictum im Beschluss vom 25.7.18 abgerückt (17.4.19, 2 Ss (OWi) 102/19,
Abruf-Nr. 209581 ).
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16.08.2019 · Nachricht aus VA · Trunkenheitsfahrt
Bei dem Betroffen waren Atemalkoholmessungen mit dem Gerät Dräger ALCOTEST 9510 durchgeführt worden. Sie hatten jeweils einen Wert von 0,250 mg/l ergeben. Der Betroffene behauptet, die Messung sei durch eine Hypoventilation zu seinem Nachteil beeinflusst worden. Dies hatte das AG als Schutzbehauptung zurückgewiesen. Es war nach Zeugenvernehmung davon ausgegangen, dass bei einer Hypoventilation das Gerät die Messung abbricht bzw. eine Fehlermeldung anzeigt.
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