07.05.2009 | Künstlersozialversicherung
Fallen Musikvereine unter die Künstlersozialversicherung?
Gemeinnützige Musikvereine fallen mit ihrem Orchesterbetrieb nicht automatisch unter die Künstlersozialversicherung. Etwas anderes gilt nur für den Ausbildungsbereich, entschied jetzt das Bundessozialgericht (BSG). Im vorliegenden Fall hatte ein Musikverein gegen die Künstlersozialkasse geklagt, weil sie Vergütungen für Musiklehrer und Dirigenten als beitragspflichtig behandelt hatte. Der Verein argumentierte, dass die Aufführung künstlerischer Werke und die Darbietung künstlerischer Leistungen nicht seinen wesentlichen Zweck darstellten und in der Musikschule nur der vereinseigene Musikernachwuchs ausgebildet werde.
Das BSG gab dem Verein aber nur im ersten Punkt recht: Nach § 24 Absatz 1
Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) ist ein Betreiber eines Orchesters nur dann abgabenpflichtig, wenn der Zweck des Unternehmens überwiegend darauf gerichtet ist, künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen öffentlich aufzuführen oder darzubieten. Das gilt für einen Musikverein nur, wenn der Schwerpunkt seiner Tätigkeit auf dem öffentlichen Auftreten des Orchesters (einschließlich der Probenarbeit) liegt und Freizeitgestaltung und Hobbypflege nur untergeordneten Charakter haben. Im vorliegenden Fall erfolgten die öffentlichen Auftritte der Orchester zwar mit einer gewissen Regelmäßigkeit, überwogen aber nicht. Eine Musikschule im Sinne des § 24 Absatz 1 Satz 1 KSVG betreibt ein Verein aber auch dann, wenn die Schüler dem Verein angehören müssen. Instrumentalmusikalischer Unterricht fällt auch dann unter den Begriff der „Lehre von Musik“ (§ 2 Satz 1 KSVG), wenn Kinder und Jugendliche unterrichtet werden, um in einem Laienorchester mitzuwirken. (Urteil vom 20.11.2008, Az: B 3 KS 5/07 R)(Abruf-Nr. 091355)
