01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Praxisfall
Gemeinnützige Einrichtungen müssen laut § 52 Abs. 1 AO die Allgemeinheit fördern. Eine Beschränkung auf einen relativ kleinen Kreis kann deswegen abträglich für die Gemeinnützigkeit sein.
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01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Virtuelle Mitgliederversammlung
Die Digitalisierung der Gesellschaft hat auch vor dem Vereinsbereich nicht Halt gemacht. Mitglieder- und Delegiertenversammlungen werden zunehmend in virtueller Form durchgeführt, was nicht nur (satzungs-) rechtliche Fragen aufwirft, sondern auch datenschutzrechtliche. Welche Aspekte Sie hier beachten müssen, zeigt Ihnen VB im abschließenden Teil 4 der Beitragsreihe zur virtuellen und hybriden Mitgliederversammlung.
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01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Sozialversicherung
Lehrkräfte gehören zum Kreis von Auftragnehmern in Vereinen und gemeinnützigen Organisationen, die am häufigsten „auf Honorarbasis“ – also als selbstständig Tätige – beschäftigt werden. Tatsächlich haben sie nach bisheriger Rechtsprechung sozialversicherungsrechtlich eine Sonderstellung. Das BSG hat aber in einem neueren Urteil seine Rechtsauffassung geändert. Wird sie künftig einheitlich so angewendet, hätte das gravierende Folgen für alle Bildungsträger. VB macht Sie mit ...
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31.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Arbeitsrecht
Eine einsatzabhängige Verlängerungsklausel ist nicht dahin ergänzend auszulegen oder anzupassen, dass im Hinblick auf das coronabedingte vorzeitige Ende der Spielzeit 2019/2020 in der Fußball-Regionalliga Südwest der Vertrag sich bei weniger als den festgelegten Einsätzen verlängert. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Anpassung der Verlängerungsvereinbarung wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 Abs. 1 BGB. Das hat das BAG entschieden.
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08.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Praxisfall
Die langfristige Vermietung von Immobilien ist als Vermögensverwaltung körperschaftsteuerfrei. Gemeinnützigkeitsrechtlich nicht geklärt ist, ob das auch für die Untervermietung gilt.
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08.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Virtuelle Mitgliederversammlung
Vereine können jetzt hybride und virtuelle Mitgliederversammlungen (MV) einberufen. Die entsprechende Ergänzung des BGB ist am 21.03.2023 in Kraft getreten. Die Neuregelung stellt hohe Anforderungen an die Umsetzung
einer hybriden Mitgliederversammlung. VB gibt Gestaltungsempfehlungen.
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08.05.2023 · Nachricht aus VB · Vereinsausschluss
Schließt ein Verein ein Mitglied wegen extremistischer politischer Anschauungen und Aktivitäten aus, ist das kein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG. Das hat das BVerfG bei einem Sportverein entschieden, der einen NPD-Funktionär aufgrund einer entsprechenden Satzungsregelung (Bekenntnis aller Mitglieder zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung mit beispielhafter Unvereinbarkeit der NPD-Mitgliedschaft) ausschloss.
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08.05.2023 · Nachricht aus VB · Vereinsrecht
Wann haftet der Liquidator eines Vereins dessen Gläubigern? Mit dieser Frage hat sich das OLG Brandenburg auseinandergesetzt.
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08.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsmanagement
Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) sind für Vereine in verschiedener Hinsicht interessant. Zum einen verfügen Vereine oft über nutzbare Dach- und andere Flächen. Zum zweiten ist durch die gestiegenen Strompreise die Eigenversorgung rentabler. Zum dritten machen gestiegene Einspeiseentgelte die PV-Anlagen auch als Einnahmequelle interessant. Und last but not least hat sich zum 01.01.2023 auch die Umsatzbesteuerung kleinerer PV-Anlagen geändert. VB bringt Sie auf den aktuellen Stand, wie ...
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