01.10.2004 · Fachbeitrag · Steuererklärung

Fiskus kann Steuerbescheid nicht erklären

| Kann das Finanzamt die Berechnungen eines Steuerbescheids weder verbal noch schriftlich in verständlicher Form erklären, muss das Finanzamt dessen Vollziehung aussetzen. So das Finanzgericht Hamburg in einem Beschluss vom 16. April 2004 (Az: III 114/04). Es sah ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Steuerbescheides, dessen Berechnungen das Finanzamt nicht verständlich erklären konnte, aber den es bereits vollstrecken wollte. |