· Haftung
Problematische Enthaftungsklauseln betreffend Verfügbarkeit und Funktionalität von Webseiten
von RA, FA IT-Recht Dr. Harald Schneider, Siegburg (www.anwalt-siegburg.de)
| Eine Klausel, die den Haftungsausschluss für eine fehlerhafte Datenkommunikation über das Internet, die Unterbrechung der Verfügbarkeit der Webseite und/oder der dortigen Angebote zum Inhalt hat, ist unwirksam (LG Hagen 8.11.18, 21 O 67/18). |
Sachverhalt
Ein im Schmuck- und Uhrenhandel tätiges Unternehmen mit bundesweitem Filialnetz hatte auf seiner Webseite, die sich vorwiegend an Verbraucher als Kunden richtet, folgende Information veröffentlicht:
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„Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.“ |
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