· IT-Compliance, Teil 7
Open-Source-Compliance: Gefahr durch Urheberrechts-Trolle?
von RAin, FAin für Informationstechnologierecht Michaela Witzel, LL.M., München
| Technologieunternehmen haben häufig damit zu kämpfen, dass sie von Personen verklagt werden, die viele Patente halten, aber diese nicht zur Herstellung von Waren verwenden. Diese Kläger werden neutral als „Non-Practicing Entities“ oder auch als „Patent-Trolle“ bezeichnet, wenn ihre Haupteinnahmequelle darin besteht, tatsächliche oder drohende Klagen gegen Unternehmen wegen Verletzung von Patenten zu führen, statt ihre Patente selbst zu nutzen. Mit anderen Worten: Der Patent-Troll hat es darauf abgesehen, Patente nur deshalb aufzuhäufen, um gegen vermeintliche oder tatsächliche Verletzungen vorzugehen. |
Wesen des Trolls ‒ unrühmliche Verfolger von Patentverletzungen
Ein Patent-Troll hat 4 Kennzeichen (Greenberg, Brad A., Copyright Trolls and Presumptively Fair Uses [December 12, 2013]. University of Colorado Law Review, Vol. 85, p. 53, 2014):
- Streitfälle sind die wichtigste Einnahmequelle eines Trolls.
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