EDV-Gerichtstag: Bund-Länder-Kommission tagt zu elektronischem Rechtsverkehr

| Traditionell fand im Rahmen des EDV-Gerichtstages in Saarbrücken auch in diesem Jahr eine Vortragsreihe der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz statt, deren Schwerpunkt auf dem elektronischen Rechtsverkehr lag. Berichtet wurde über den Stand und die Umsetzung in Niedersachsen, was zugleich einen Einblick in die Arbeit des e²-Länderverbundes eröffnete. Dieser Verbund besteht aus den Ländern Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Saarland und Bremen und entwickelt arbeitsteilig eine gemeinsame Software für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Akte. |

Im elektronischen Rechtsverkehr versprechen strukturierte Datensätze ein großes Potenzial zur Verbesserung der Geschäftsprozesse. Wie man die Effizienz verbessern kann, wurde in einem eigenen Vortrag erläutert. Berichtet wurde auch über die Erfahrungen aus der Pilotierung der verbindlichen elektronischen Akte beim Arbeitsgericht Stuttgart und beim Landgericht Mannheim. Österreich stellte seine Erfahrungen mit dem Piloten zum „elektronischen Akt“ vor. Breiteren Raum nahm das Thema „IT-Sicherheit“ ein, die auch und gerade durch gezielte Angriffe von Kriminellen bedroht wird. Beleuchtet wurden die Strukturen und Erscheinungsformen organisierter Cyberkriminalität und deren Auswirkungen auf Maßnahmen der IT-Sicherheit. Außerdem wurde die hessische Anti-Botnetz-Initiative vorgestellt. Welche Gefahren von Pass-the-Hash-Attacken ausgehen, bei denen sich Angreifer über infizierte Rechner Zugriff auf privilegierte Accounts verschaffen können, war ebenso Gegenstand der Vortragsreihe. Hier wurden Lösungen im Rahmen eines laufenden Projekts der niedersächsischen Justiz vorgestellt.

Präsentiert wurden ferner mögliche zukünftige Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, mit denen sich eine Länderarbeitsgruppe unter dem Begriff „e-Justice II“ beschäftigt. Es handelt sich dabei um mehrere Vorhaben, die getrennt entwickelt und mit unterschiedlichem zeitlichem Horizont umgesetzt werden sollen. Die Themenbereiche reichen vom Automatisierten Mahnverfahren über die Akteneinsicht und das elektronische Kostenfestsetzungsverfahren bis zur Zwangsvollstreckung. Der sichere Datenaustausch über Ländergrenzen hinweg wurde an Hand der Ergebnisse des e-CODEX-Projekts thematisiert. Auf e-CODEX-Techniken beruhen die Pilotverfahren „Europäisches Mahnverfahren“, „Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen“, die Vernetzung der Handels- und Unternehmensregister, grenzüberschreitende strafrechtliche Ermittlungsverfahren und der sichere Datenaustausch im Bereich der Vollstreckung von Geldstrafen.

Die elektronische Akteneinsicht wollen Bund und Länder künftig über ein gemeinsames Akteneinsichtsportal ermöglichen, dessen Prototyp schon einmal „live“ in Augenschein genommen werden konnte. Abgerundet wurde die Vortragsreihe durch die Vorstellung der Fachverfahren DEPOS und comKOS-J. DEPOS dient der Unterstützung der Bearbeitung der gerichtlichen Geld- und Werthinterlegungen und wird vom Land Berlin gemeinsam mit dem IT-Landesdienstleister des Landes Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Ebenfalls mit diesem Landesdienstleister führt das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern das Projekt comKOS-J durch, das die Automation des Gerichtskostenwesens zum Ziel hat.

Quelle | Deutscher EDV-Gerichtstag e.V.