11.02.2025 · Fachbeitrag · Arzthaftung

Wann haften Ärzte beim Einsatz von KI? Diese beiden Szenarien sind möglich

von RA, FA MedR, Dr. Rainer Hellweg, Hannover

| Wenn Künstliche Intelligenz (KI) etwa in der Diagnostik in der Klinik eingesetzt wird, wirft dies haftungsrechtliche Fragen auf für den Fall einer fehlerhaften Behandlung. Für die Patientenaufklärung gelten beim Einsatz KI-gestützter Anwendungen strengere Anforderungen als bei herkömmlichen Eingriffen ( CB 02/2025, Seite 14 ff.) Doch wer haftet eigentlich unter welchen Voraussetzungen, wenn der Behandler bei der Anwendung von KI ‒ oder wenn die KI selbst einen Fehler macht? |

1. Der behandelnde Arzt macht einen Fehler

Angenommen, der behandelnde Arzt macht bei der Anwendung der KI einen Fehler, etwa durch Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung oder falsche Eingabe von Daten. In diesem Fall gelten erst einmal die „normalen“ rechtlichen Vorgaben zum Behandlungsfehler: Der Arzt hat bei sämtlichen Behandlungsmaßnahmen die zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards zu befolgen. Verstößt er hiergegen und bleibt die Behandlung hinter diesem Standard zurück, begeht er einen Behandlungsfehler. Wenn dem Patienten hieraus ein Schaden entsteht, hat der behandelnde Arzt hierfür zu haften.

Ein grober Behandlungsfehler kehrt die Beweislast um

Wenn der Arzt einen derart eklatanten Fehler begeht, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf, nehmen die Gerichte sogar einen sogenannten groben Behandlungsfehler an. Dies hat die für die Behandlerseite negative beweisrechtliche Konsequenz, dass die Ursächlichkeit des groben Behandlungsfehlers für die Schädigung des Patienten vermutet wird; der Arzt müsste das Gegenteil beweisen.