ChefärzteBrief

27.03.2025 · Fachbeitrag · Arbeitslohn

Wann sind Preisgelder für wissenschaftliche Publikationen zu versteuern?

Ein mit einem Preisgeld dotierter Wissenschaftspreis kann nur dann Arbeitslohn darstellen, wenn er dem Arbeitnehmer für Leistungen verliehen wird, die dieser gegenüber seinem Dienstherrn erbracht hat (Bundesfinanzhof [BFH], Urteil vom 21.11.2024, Az. VI R 12/22). Das Urteil ist auch für alle (Chef-)Ärzte relevant, die wissenschaftliche Arbeiten veröffentlichen.

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26.03.2025 · Fachbeitrag · Arzthaftung

Wann haften Ärzte beim Einsatz von KI? – Diese Neuregelungen sollten (Chef-)Ärzte im Auge haben

Heute wird künstliche Intelligenz (KI) in einigen Kliniken schon unterstützend eingesetzt, wie z. B. in der Diagnostik (CB 03/2024, Seite 6 ff.). Eine Ausweitung dieser Entwicklung ist perspektivisch anzunehmen.

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26.03.2025 · Fachbeitrag · Arzthaftung

Aktuelle Gerichtsentscheidungen: Wie wirken sich vermeintliche Dokumentationslücken aus?

Die Behandlungsdokumentation ist zentraler Diskussionspunkt und Grundlage der Beurteilung in vielen Arzthaftungsprozessen. Sowohl die Patientenseite, die dem Arzt einen Behandlungsfehler vorwirft, als auch der ...

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26.03.2025 · Fachbeitrag · Qualitätskriterien

Leistungsgruppenvorgaben nach dem KHVVG: Wie sind die Personalvorgaben auszulegen?

Seit dem 01.01.2025 gilt das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG; CB 02/2025, Seite 10 f.) Die darin enthaltenen Vorgaben zu Leistungsgruppen werfen eine Vielzahl von Detailfragen auf. Dies gilt insbesondere für die strengen Anforderungen in den jeweiligen Leistungsgruppen bezüglich der personellen Ausstattung, da dort die Mindestvorgabe an Facharztqualifikation und -anzahl sowie die Verfügbarkeit dieser, die ein Krankenhaus für die medizinische Versorgung vorhalten muss, vorgeschrieben wird. Die ...

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18.03.2025 · Fachbeitrag · Patientenrechte

Müssen (Chef-)Ärzte bei Zwangsmaßnahmen die Patientenverfügung beachten?

Bei einer Zustimmung zu einer ärztlichen Zwangsmaßnahme nach § 11 Abs. 2 des Gesetzes zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in ...

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17.03.2025 · Fachbeitrag · Sozialrecht

Gesetzliche Unfallversicherung: Long/Post-COVID-Erkrankung rechtfertigt Verletztenrente

Patienten, die an Long/Post-COVID erkrankt sind, kämpfen nicht nur gegen ihre Krankheit, sondern müssen unter Umständen auch gegen Sozialversicherungsträger vorgehen, da die begehrten Leistungen abgelehnt werden.

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10.03.2025 · Fachbeitrag · Kooperationen

Externe Dienstleister dürfen keine Medizintouristen gegen Entgelt vermitteln

Ein Vertrag zwischen einem externen Dienstleister und einer Klinik, wonach der Dienstleister der Klinik gegen Provision Patienten aus dem Ausland vermittelt, ist sittenwidrig und daher unwirksam (Landgericht [LG] Stuttgart, Urteil vom 22.11.2024, Az. 14 O 67/20). Das Urteil verbietet nicht den Medizintourismus an sich, macht Kliniken aber bei der Akquisition von Patienten aus dem Ausland neue Vorgaben.

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