14.05.2019 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Der BGH hat aktuell klargestellt, worauf bei der Vollstreckung eines im Ausland geschlossenen Unterhaltsvertrags zu achten ist.
> lesen
13.05.2019 · Fachbeitrag aus FK · Betreuungsrecht
Schlägt der Betroffene vor, eine bestimmte Person nicht zu bestellen, soll hierauf gem. § 1897 Abs. 4 S. 2 BGB Rücksicht genommen werden. Der negative Betreuerwunsch, der sich auf eine bestimmte Person aus dem persönlichen Umfeld des Betroffenen bezieht, lässt i. d. R. auch die gesetzliche Favorisierung der Angehörigen gem. § 1897 Abs. 5 BGB zurücktreten. Ein negativer Betreuerwunsch bezüglich eines bestimmten Angehörigen kann auf eine Störung der familiären Bindung hinweisen und ...
> lesen
13.05.2019 · Fachbeitrag aus FK · Ehegattenunterhalt
Der BGH hat entschieden, dass Leistungen nach dem HIV-Hilfegesetz (HIVHG) beim Unterhalt nicht zu berücksichtigen sind, sodass § 1610a BGB mit der Vermutungswiderlegung nicht anzuwenden ist. Dazu im Einzelnen:
> lesen
06.05.2019 · Nachricht aus FK · Öffentliches Recht
Das VG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eines Mannes abgelehnt, der u. a. beantragt hatte, es dem zuständigen Jugendamt zu untersagen, Daten betreffend seine strafrechtliche Verurteilung wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften an Dritte weiterzugeben (VG Münster 5.4.19, 6 L 211/19).
> lesen
06.05.2019 · Fachbeitrag aus FK · Der praktische Fall
Wenn zunächst das Jugendamt als Beistand tätig wird und diesem Auskunft erteilt wird, dann aber ein Anwalt beauftragt wird, stellt sich das folgende Problem: Der Unterhaltsschuldner kann sich auf Erfüllung berufen. Ein Jugendamt könnte unter Hinweis auf die DS-GVO eine Weitergabe der Einkommensunterlagen verweigern. So gehen Sie richtig vor:
> lesen
06.05.2019 · Fachbeitrag aus FK · Betriebliche Altersversorgung
Ist Bezugsgröße einer betrieblichen Altersversorgung der gem. § 2 BetrAVG berechnete Rentenbetrag, darf der Ausgleichswert nicht in der Weise ermittelt werden, dass die Rente zunächst in einen Barwert umgerechnet und anschließend nach den biometrischen Parametern des ausgleichsberechtigten Ehegatten in eine Rente zurückgerechnet wird. Vielmehr ist der Rentenbetrag (ggf. nach Abzug von Teilungskosten) direkt zu teilen, sodass beide Ehegatten – bezogen auf die Ehezeit – gleich hohe ...
> lesen
29.04.2019 · Fachbeitrag aus FK · Volljährigenadoption
Eine sittliche Rechtfertigung der Annahme gem. § 1767 Abs. 1 BGB ist bei einer Volljährigenadoption nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil der Anzunehmende über ein intaktes Verhältnis zu ihren leiblichen Eltern verfügt (OLG Stuttgart 15.1.19, 17 UF 87/18, Abruf-Nr. 207706 ).
> lesen
29.04.2019 · Fachbeitrag aus FK · Betreuungsrecht
Wird dem Betroffenen das im Verfahren eingeholte Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel. Das Beschwerdegericht muss die Anhörung wiederholen (BGH 6.2.19, XII ZB 504/18, Abruf-Nr. 207489 ).
> lesen
3274 Treffer für »«
Zurück
