03.06.2011 | Musterschreiben zur neuen VOB - Teil 9

Dokumentation des Zustands von Straßen und des Geländes vor der Arbeitsaufnahme

Seit der Oktober-Ausgabe 2010 stellen wir Ihnen Formbriefe bereit, die Ihnen helfen, die neue VOB/B bestmöglich zu bewältigen. Nachfolgend stellen wir Ihnen Musterschreiben zur Verfügung, um den Zustand von Straßen und des Geländes vor der Arbeitsaufnahme zu dokumentieren (§ 3 Absatz 4 VOB/B).  

Fragestellung aus dem Tagesgeschäft

Nach dem Ende einer Baumaßnahme gibt es nicht selten Auseinandersetzungen, wer für den Zustand einer Straße, eines Geländes oder eines Gebäudes (Bauen im Bestand) verantwortlich ist, die nicht Vertragsgegenstand sind, aber als Baustelleneinrichtungsfläche benötigt wurden. Denn oft genug fallen Wiederherstellungskosten an, die von Beteiligten bezahlt werden müssen.  

Das regelt die VOB

Die VOB/B stellt für eine einvernehmliche Zustandsfeststellung in § 3 Absatz 4 eine Regelung bereit. Danach kann vor Beginn der Bauausführung der Zustand von Straßen, Geländeoberflächen, Vorflutern bzw. sonstigen baulichen Anlagen einvernehmlich in einer Niederschrift festgehalten werden. Die Einvernehmlichkeit ist wichtig, um die spätere Ausgangsbasis für eine erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen zu schaffen. Das Schreiben dient als Einladung an den Auftragnehmer, die Zustandsfeststellung vor Baubeginn vorzunehmen.  

Einladung zur Zustandsfeststellung

Baumaßnahme ... Auftrag Nr. ... vom ... Gewerk ...  

Zustandsfeststellung vor Beginn der Ausführung (§ 3 Absatz 4 VOB/B)  

Sehr geehrte Damen und Herren,  

gemäß Vertrag vom ... ist vorgesehen, dass im Zuge der Bauausführung Flächen auf dem Baugrundstück (alternativ im Gebäude ...) zur Zwischenlagerung und Baustelleneinrichtung bereitgestellt werden. Darüber hinaus steht ein kleiner Teil der Straße gemäß Lageplan Nr. ... im Rahmen einer verkehrsbehördlichen Anordnung für Lagerzwecke zur Verfügung. Diese Bereiche sind nach Abschluss der Arbeiten in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen.  

Vor Belegung der Flächen ist eine Zustandsfeststellung gemäß § 3 Absatz 4 VOB/B durchzuführen. Ich bitte Sie daher, an dem Feststellungstermin am ... auf der Baustelle mit einem bevollmächtigten Teilnehmer teilzunehmen. Der Beginn ist für ... Uhr vorgesehen. Im Anschluss an diese Feststellung ist eine Niederschrift zu fertigen und von den Vertragsparteien anzuerkennen. In der Anlage habe ich eine Blanko-Niederschrift beigefügt. Daraus gehen die Flächen hervor, deren Zustand festzustellen ist.  

Mit freundlichen Grüßen  

Bauüberwachung