26.12.2022 · Fachbeitrag aus PBP · Planungsleistungen
Getrieben durch ESG und das nachhaltige Bauen beschäftigen sich immer mehr Bauherrn mit den Möglichkeiten des Holzbaus. Um dessen Vorteile auszuschöpfen, müssen aber auch neue Wege im Planungsablauf beschritten werden; in allen Leistungsbildern. Und zwar sowohl bei den Planungsinhalten als auch bei der Vergütung. In der Dezember-Ausgabe hat Ihnen PBP die Grundzüge der „Planungsablaufphasenplanung“ vorgestellt. Um Ihnen die praktische Anwendung zu erleichtern, folgt hier die ...
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23.12.2022 · Fachbeitrag aus PBP · Honorargestaltung
Das Thema „Honoraranpassung bei verzögerter Vertragsabwicklung“ war jüngst mehrere Male Gegenstand der PBP-Berichterstattung. Aus aktuellem Anlass erfolgt eine weitere Befassung. In dem konkreten Fall aus der Praxis war die Bestandsaufnahme zu spät vom Auftraggeber beauftragt und durchgeführt worden. Die Folgen waren nicht nur eine Vielzahl von Planungsänderungen, sondern auch eine veritable Verlängerung der Planungs- und Ausführungszeit. Erfahren Sie, wie Sie das ...
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22.12.2022 · Nachricht aus PBP · Honorarsicherung
Der BGH hat dem Thema „Nachtragsmanagement im Planungsbüro“ ein weiteres Ausrufezeichen hinzugefügt. Er hat nämlich entschieden, dass die Bauhandwerkersicherheit nach § 650f BGB auch für Nachträge gilt. Die Entscheidung erging zwar zum alten § 648a BGB und betraf einen Bauunternehmer-Nachtrag. Aber sie ist auch auf Planungsverträge und den neuen § 650f BGB übertragbar.
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22.12.2022 · Nachricht aus PBP · Honorarrecht
Kündigt der Auftraggeber einen Planervertrag nach § 648 S. 1 BGB, bei dem ihm bei weiterer Durchführung des Vertrags ein Sonderkündigungsrecht nach § 650r Abs. 1 BGB zugestanden hätte, umfasst der Honoraranspruch nach § 648 S. 2 BGB bzgl. nicht erbrachter Leistungen nicht die Vergütung für Leistungen, die nach einer Vorlage der Planungsgrundlage mit Kosteneinschätzung zur Zustimmung gemäß § 650p Abs. 2 S. 2 BGB zu erbringen gewesen wären. Das hat der BGH klargestellt.
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22.12.2022 · Nachricht aus PBP · Personalmanagement
Die Pilotphase ist vorüber: Seit dem 01.01.2023 ist das elektronische Verfahren zur Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) verpflichtend. Als Arbeitgeber erhalten Sie die eAU nur noch elektronisch, indem Sie die Arbeitsunfähigkeitsdaten erkrankter Mitarbeiter bei den jeweiligen Krankenkassen abrufen. Der sog. gelbe Schein auf Papier hat ausgedient.
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21.12.2022 · Fachbeitrag aus PBP · Öffentliche Aufträge
Die Bundesregierung ist dabei, die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) zu ändern. Die Änderung betrifft § 3 Abs. 7 S. 2 VgV – und damit die Möglichkeit, Planungsleistungen getrennt nach Leistungsbilden auszuschreiben. Dieser Absatz soll gestrichen werden, bzw. die Streichung steht unmittelbar bevor. Während sich übergeordnete Stellen (z.B Verbändebündnis) erst seit kurzem öffentlich äußern, legt die Ingenieurkammer Sachsen schon seit ...
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19.12.2022 · Nachricht aus PBP · Werkvertragsrecht
Das Thema „Wie fit müssen Sie in rechtlichen Dingen sein und wie weit reicht Ihre Rechtsberatungspflicht?“ wird demnächst höchstrichterlich verhandelt (und dann vielleicht endgültig geklärt). Vorgelegt hat ein Auftraggeber, der beim OLG Stuttgart unterlegen war. Doch der Reihe nach.
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14.12.2022 · Nachricht aus PBP · Honorarrecht
Gemäß § 650b BGB sollen Nachträge zu Planungsverträgen unmittelbar vorgelegt werden. Das ist nicht nur gesetzestreu, sondern auch deshalb wichtig, damit die vom Gesetzgeber vorgegebene Vereinbarung über die diesbezügliche Vergütung gleichzeitig mit der Vereinbarung über die Planungsänderung getroffen werden kann, ohne dass der Planer hinter seinem Honorar hinterherläuft. Was passiert aber, wenn das so nicht funktioniert? Gibt es eine Alternative? Die Antwort lautet: Ja.
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13.12.2022 · Fachbeitrag aus PBP · Werkvertragsrecht
Die Gesetzgebung zum Vergabe- und Werkvertragsrecht hatte auch das Ziel, Auftraggeber zu schnelleren Entscheidungen zu bewegen. Ein gutes Anliegen, das auch die öffentlichen Auftraggeber in die Pflicht nimmt. Die aktuelle Rechtsprechung (Vergabekammer Südbayern und OLG Köln) stößt jetzt ins gleiche Horn. PBP erläutert, wie Sie im Tagesgeschäft davon profitieren.
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12.12.2022 · Nachricht aus PBP · Arbeitgeberleistung
„Insbesondere muss die Leistung dem Inflationsausgleich dienen und dem Arbeitnehmer innerhalb des Begünstigungszeitraums (26.10.2022 bis 31.12.2024) zufließen.“ Mit diesen Worten in den FAQ zur Inflationsausgleichsprämie nach § 3 Nr. 11c EStG hat das BMF klargestellt, dass Büros, die Mitarbeitern schon vorher eine Unterstützungsleistung gewährt haben, die Steuerbefreiung nicht nachträglich für sich bzw. die Mitarbeiter reklamieren können.
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