23.05.2019 · Fachbeitrag ·
Datenschutz
Wenige Fragen haben bei Einführung des neuen Datenschutzrechts für so viel Verunsicherung gesorgt, wie die Frage nach der Zulässigkeit von Speicherung und Löschung von Daten. Dabei sind die meisten Fragestellungen gar nicht neu. Entsprechend genau schauen die Aufsichtsbehörden hin, wenn es um die Einhaltung der Speicher- und Löschfristen geht. Ein Löschkonzept hilft Ihnen, die datenschutzrechtlichen Vorgaben zu erfüllen.
22.05.2019 · Fachbeitrag ·
Eherecht
Wenn nach deutschem Recht eine Ehe geschieden wird und die beiden Ehepartner keine Gütertrennung vereinbart haben, greift das Prinzip des Zugewinnausgleichs. Dabei wird ermittelt, welchen Vermögenszuwachs jeder ...
21.05.2019 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Alle Arbeitgeber in der EU sind verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Angestellten vollständig zu erfassen (Europäischer Gerichtshof [EuGH], Urteil vom 14.05.2019, Az. C-55/18). Das Urteil ist bindend für alle ...
20.05.2019 · Fachbeitrag ·
Datenschutz
Viele kleinere Physiopraxen haben keine Rezeptionskraft bzw. halten die Rezeption nur in Teilzeit besetzt. Zum Schutz vor dem Betreten der Praxis durch Unbefugte, unerlaubter Einsichtnahme in Patientenakten oder gar Diebstählen während der Behandlung scheint in diesen Fällen eine Videoüberwachung des Eingangsbereichs sinnvoll. Einer Zahnärztin hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) eine solche jedoch untersagt (BVerwG, Urteil vom 27.03.2019, Az. 6 C 2.18, online unter dejure.org ). Das Gericht hat damit ...
03.05.2019 · Fachbeitrag ·
Erbrecht
Die Erben eines verstorbenen iCloud-Nutzers haben Anspruch darauf, dass Apple ihnen Zugang zu dem Internetdienst gewährt (Landgericht [LG] Münster, Urteil vom 24.04.2019, Az. 014 O 565/18). Das Urteil führt die ...
03.05.2019 · Fachbeitrag ·
Wettbewerbsrecht
Ein Therapeut, der die Praxis verlässt, verursacht kurzfristig einen wirtschaftlichen Verlust. Sofern der Therapeut nicht sofort ersetzt werden kann, muss die Praxis weniger Therapiestunden anbieten und generiert ...
29.04.2019 · Fachbeitrag ·
Selbstzahlerleistungen
Anders als Handball, Tennis oder Fußball ist Golf hierzulande immer noch unterrepräsentiert und gilt als elitäre Freizeitbeschäftigung für Besserverdienende oder wohlhabende Pensionäre. Dabei hat sich Golf längst in der Mitte der Gesellschaft etabliert und eine Clubmitgliedschaft muss nicht viel teurer sein als der Beitrag fürs Fitnessstudio. Und die Zahl der Golfspieler wächst. Wenn Sie wissen, dass ein Handicap im Golf nichts Schlimmes ist, sondern dass jeder Golfer ein solches hat, erfüllen Sie schon ...